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Präsidentschaftswahlkampf : Impeachment oder Iowa?

  • -Aktualisiert am

Elizabeth Warren am Montag in Grimes Bild: AP

Viele demokratische Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur würden gerne Wahlkampf machen, zum Beispiel in Iowa. Doch beim Impeachment-Verfahren gegen Trump müssen die Senatoren in Washington sein. Wer profitiert davon?

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          „Wie toll, dass ihr alle hier seid“, ruft Elizabeth Warren, als sie in Richtung Podium joggt und die Hände einiger Anhänger abklatscht. Der Veranstaltungsraum der öffentlichen High School im Städtchen Grimes ist gut gefüllt. Draußen sind es zwanzig Grad unter dem Gefrierpunkt, ein kalter Tag im amerikanischen Bundesstaat Iowa. Wer zu viel Zeit an der eisigen Luft verbringe, riskiere Erfrierungen im Gesicht, warnt der Wetterdienst. Gut, dass die meisten hier mit dem Auto gekommen sind. „Ich wollte mir Senatorin Warren einfach mal aus der Nähe anschauen“, sagt Debbie Snyder, eine Rentnerin mit grauem Kurzhaarschnitt, die sich auf einen Plastikstuhl in der vierten Reihe gesetzt hat.

          Warren, die Senatorin aus Massachusetts, hat intensive Wahlkampftage hinter sich. In der Fernsehdebatte der Demokraten vergangene Woche konnte sie wichtige Punkte machen. Dann geriet sie mit ihrem linken Mitbewerber Bernie Sanders, dem Senator aus Vermont, aneinander, was einige Sympathie-Punkte gekostet haben dürfte. Die Zeitung „New York Times“ sah Warren zuletzt trotzdem zusammen mit Amy Klobuchar, Senatorin aus Minnesota, als am besten geeignet an, es bei der Wahl im November mit dem republikanischen Amtsinhaber Donald Trump aufzunehmen.

          Und jetzt? In gerade einmal zwei Wochen ist Iowa auch in diesem Wahljahr wieder einmal der erste Staat, in dem die Parteibasis der Demokraten über ihren Präsidentschaftskandidaten abstimmen wird. Dem Votum wird traditionell richtungsweisende Bedeutung beigemessen, auch wenn es in dem bevölkerungsarmen Staat vergleichsweise wenig Delegiertenstimmen einzusammeln gibt. Eigentlich müsste man jetzt die Schlagzahl der Auftritte in Iowa nochmal deutlich erhöhen, doch der Besuch in Grimes ist Warrens vorerst letzte Station im Mittleren Westen, bevor es noch in der Nacht nach Washington zurückgeht. Ob sie es vor dem „Caucus“ am 3. Februar überhaupt noch einmal nach Iowa schaffen wird, weiß gerade niemand.

          Der Grund: In der Bundeshauptstadt beginnt an diesem Dienstag der Impeachment-Prozess gegen Präsident Trump. Für alle Senatoren, die im Verfahren die Rolle von Geschworenen einnehmen, herrscht Anwesenheitspflicht. Auch sonst sind die Regeln streng: Elektronische Geräte dürfen die Senatoren nicht nutzen, während der Anhörung nicht miteinander sprechen. Wie viel Zeit der gesamte Prozess, an dessen Ende Trump aller Voraussicht nach nicht seines Amtes enthoben werden wird, dauert, ist noch nicht absehbar. Republikaner wollen die Geschwindigkeit erhöhen, die Demokraten hingegen einen ausführlichen Prozess mit Zeugenbefragungen, auch wenn sie damit die Wahlkampf-Planungen der Präsidentschaftsbewerber in den eigenen Reihen weiter torpedieren würden. Für die Betroffenen könnte es eng werden in allen Staaten, in denen früh gewählt wird, also in in Iowa, New Hampshire, Nevada und South Carolina.

          Außer Warren sind aktuell noch drei weitere demokratische Präsidentschaftsbewerber Mitglieder des Senats der Vereinigten Staaten. Neben Amy Klobuchar und Bernie Sanders gibt es da noch Michael Bennet, der im Senat den Staat Colorado vertritt. Umfragen zufolge dürfte Bennet bei den Vorwahlen keine Chance haben. Vor allem Sanders ärgert die Vorstellung, in den nächsten Wochen in Washington festzusitzen. „Ich wäre lieber in Iowa, ich wäre lieber in New Hampshire, in Nevada und so weiter“, sagte Sanders in einem Fernsehinterview. Und ja, er mache sich Sorgen um seinen Wahlkampf.

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