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Wahlerfolg der Rechten in Ungarn : Internetbotschaften und böse Lieder

Jobbik-Chef Gabor Vona (Mitte) bei seiner Rede nach den Parlamentswahlen Bild: dpa

Die rechtsextreme Jobbik-Partei geht gestärkt aus den ungarischen Wahlen hervor: Sie erhielt rund 20 Prozent der Stimmen. Trotz des großen Erfolgs hatten sich die Rechtsradikalen mehr erhofft.

          Auf der Bühne spielte die „Romantische Gewalt“. Drei kahlgeschorene und, was ihre Physis betrifft, ziemlich solide Männer mit Gitarre und Mikrofon bemühten sich, das Programm zwischen den Redebeiträgen aufzulockern. Der Text eines Liedes mit eingängiger rockiger Musik stammte aus dem 19. Jahrhundert, ein Gedicht, das die Ungarn zu Befreiung und Widerstand aufruft. Davon handelten auch die nicht weniger schmissigen Reden, passend zum Anlass, dem Nationalfeiertag am 15. März, Jahrestag eines ungarischen Aufstands gegen die Habsburgerherrschaft. Vier Wochen später, am vergangenen Sonntagabend, nachdem die ersten Ergebnisse der Wahl zum neuen Parlament in Budapest feststanden, standen einige der damaligen Protagonisten wieder auf einer Bühne. Diesmal spielte aber keine Musik. Vielmehr machten die Herren (und eine Dame) Gesichter, als müssten sie ein Ausscheiden aus dem Parlament begründen.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und Ungarn mit Sitz in Wien.

          Das war merkwürdig, denn es handelte sich um die Führung der Partei Jobbik, die gerade bei der Wahl gut 20 Prozent der Stimmen erhalten hatte und durchaus gestärkt wieder in den neogotischen Palastbau an der Donau einziehen kann. Offensichtlich hatte man sich noch deutlich mehr erhofft. Man klopfe sich nun den Staub ab und bereite sich darauf vor, 2018 die Regierung zu übernehmen, sagte der Parteivorsitzende Gábor Vona mit bitterer Mine.

          Kampf gegen eine angebliche Ausbeutung Ungarns

          Jobbik ist eine Partei, die 2003 aus einem Zusammenschluss von Studentenorganisationen an der zentralen Hochschule in der ungarischen Hauptstadt hervorgegangen ist, der Eötvös Lórant Universität Budapest (Elte). Der Name „Jobbik Magyarországért Mozgalom“ heißt auf Deutsch „Bewegung für ein besseres Ungarn“, das Kürzel „Jobbik“ kann feinsinnig für „die Besseren“ oder auch „die Rechteren“ stehen. Viktor Orbán, der Vorsitzende der Partei Fidesz, soll damals versucht haben, die jungen Anhänger der Bewegung als studentische Jugendorganisation für seine Partei zu gewinnen. Doch die suchten ihren eigenen Weg – gegen Fidesz und gegen Orbán. Bei der Wahl von 2010, die den bis dato regierenden Sozialisten eine verheerende Niederlage eintrug und Fidesz eine Zweidrittelmehrheit brachte, zog auch Jobbik mit gleich 17 Prozent in das Parlament in Budapest ein.

          Kristóf Halma, einer der Teilnehmer der Jobbik-Kundgebung zum Nationalfeiertag, ist auch Mitglied der Partei. Er wolle den Freiheitskampf feiern, sagt er. „Das ist immer wieder aktuell, gerade heutzutage.“ Er sei bei Jobbik wegen seiner „Einzigartigkeit in der ungarischen Politik: Sie behandeln Themen, die langfristig große Auswirkungen für Ungarn haben und die andere Parteien vermissen lassen.“ Was für Themen? Der in eine helle Wetterjacke gekleidete Mann, vielleicht dreißig Jahre alt, will noch einmal wissen, für welches Medium der Fragende arbeitet, dann sagt er sehr unklar, Jobbik habe sehr klare Vorstellungen von „manchen Sachen“ und spreche sie sehr klar aus. Manche hielten die Partei deshalb für rechtsextrem. Und er selbst, sieht er das auch so? „Nein.“

          Die Themen, für die Jobbik steht, sind kein Geheimnis. Es sind die „Zigeunerkriminalität“ und die angebliche Ausbeutung Ungarns durch die internationale (jüdische) Finanzwelt, ferner die vergangene Größe Ungarns und die Ungerechtigkeit der Staatsgrenzen, die nach dem Ersten Weltkrieg gezogen wurden – zu Lasten Ungarns. Jobbik ist jedoch nicht nur wegen der Rhetorik als rechtsextrem einzustufen. Die Partei hatte sich eine uniformierte Schlägertruppe namens „Ungarische Garde“ geschaffen, die in schwarzen Uniformen durch die Ortschaften zog – vorzugsweise in der Nähe von Siedlungen, wo viele Roma leben. Nach einem Verbot 2009 wurde flugs die „Neue ungarische Garde“ gebildet. Das sind die vierschrötigen Männer in Springerstiefeln, die rechts vor der Bühne stehen und von den Rednern eigens begrüßt werden.

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