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Wahlen in Österreich : Haiders BZÖ klarer Sieger in Kärnten

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Landeshauptmann Dörfler, BZÖ-Wahlkampfleiter Petzner - und im Hintergrund Jörg Haider Bild: dpa

Viereinhalb Monate nach dem Tod des Rechtspopulisten Jörg Haider hat das von ihm gegründete rechte Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) einen triumphalen Sieg bei der Landtagswahl in Kärnten errungen. Die Sozialdemokraten stürzten ab.

          Viereinhalb Monate nach dem Tod des österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider hat das von ihm gegründete rechte Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) einen triumphalen Sieg bei der Landtagswahl in Kärnten errungen. Das BZÖ kam nach dem vorläufigen Endergebnis vom Sonntagabend auf 45,48 Prozent der abgegebenen Stimmen. Damit gewann die von Haider 2005 gegründete Partei sogar noch rund 3 Prozentpunkte dazu. Die rechtsgerichtete Freiheitliche Partei FPÖ, mit der Haider 2004 gewonnen hatte, verpasste dagegen mit rund 3,8 Prozent den Einzug in den Landtag. Haider hatte die FPÖ nach der Gründung des BZÖ verlassen.

          Ein schweres Debakel erlebten Kärntens Sozialdemokraten (SPÖ). Ihnen hatten Meinungsforscher noch kurz vor der Wahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem BZÖ zugetraut. Die unter innerparteilichem Streit leidende Landespartei verlor mit rund 28,6 Prozent rund 10 Prozentpunkte. Dagegen legte die konservative Volkspartei ÖVP mit 16,5 Prozent um 4,9 Prozentpunkte zu. Vor der Auszählung der Briefwahlstimmen in einer Woche haben auch die Grünen mit 4,99 Prozent knapp den Wiedereinzug ins Landesparlament verpasst.

          Wie groß war der „Mitleid-Effekt“?

          BZÖ-Parteichef Uwe Scheuch sagte am Abend, der triumphale Sieg seiner Partei sei nicht allein ein Ergebnis des „Mitleid-Effekts“ der Bevölkerung wegen Haiders Tod. Der amtierende BZÖ-Landeshauptmann (Ministerpräsident), Gerhard Dörfler, der als ehemaliger Vize Haiders automatisch an die Regierungsspitze gerückt war, gab seinem verstorbenen Amtsvorgänger gebührenden Anteil am Erfolg der Partei: „Wir werden die Politik, die wir bisher erfolgreich mit Jörg Haider gemacht haben, für Kärnten fortsetzen“, sagte Dörfler. Der Vorsitzende der Landes-SPÖ, Reinhart Rohr, zeigte sich enttäuscht über das schlechte Ergebnis der SPÖ. Da seien „viele Irrationalitäten dabei gewesen, die so nicht zu erklären sind“.

          Auch bei der gleichzeitigen Landtagswahl im Bundesland Salzburg erlitten die Sozialdemokraten am Sonntag schwere Verluste. Sie konnten jedoch mit ihrer populären Landeshauptfrau Gabi Burgstaller ihre Führungsposition vor der Volkspartei knapp behaupten. Nach dem am Abend veröffentlichten vorläufigen amtlichen Ergebnis kam die SPÖ auf 39,5 Prozent (minus 5,9). Auch die ÖVP verlor leicht und landete bei 36,4 Prozent (minus 1,5), ihrem bisher schlechtesten Ergebnis in Salzburg. Dagegen konnte vor allem die rechtsgerichtete FPÖ deutlich um 4,3 Prozentpunkte auf 13,0 Prozent zulegen, während die Grünen ihr Ergebnis von 2004 mit 7,3 Prozent (minus 0,7 Punkte) knapp halten konnten. Das in Kärnten so erfolgreiche BZÖ schaffte in Salzburg den Einzug ins Salzburger Landesparlament erwartungsgemäß nicht.

          Die Wahlbeteiligung (ohne Briefwähler) lag in Salzburg bei 70,6 Prozent gegenüber 77,3 Prozent vor fünf Jahren.

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