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Wahlen in den Niederlanden : Liberaler Erdrutschsieg in Den Haag

Sigrid Kaag, die Spitzenkandidatin von D’66, am 18. März in Den Haag Bild: AFP

An einer gemeinsamen Regierung von Rechts- und Linksliberalen führt nach den Wahlen in den Niederlanden kein Weg vorbei. Die wünschen sich allerdings unterschiedliche Partner.

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          Als Sigrid Kaag am Mittwochabend die Prognose für ihre Partei im Fernsehen sah, stieg sie kurzerhand auf den Konferenztisch in der Parteizentrale, riss die Arme hoch und rief „Wow“. Die Szene war am Donnerstag auf fast allen Titelseiten der niederländischen Zeitungen zu sehen. Zwar hatte Ministerpräsident Mark Rutte mit seiner rechtsliberalen VVD die Wahl gewonnen, 22 Prozent, wie erwartet. Die Überraschung des Abends aber waren Kaag und ihre linksliberale Partei D’66. Mit 15 Prozent und deutlichen Gewinnen eroberte sie den zweiten Platz, weit besser als in Umfragen vorhergesagt. Die hatten einen langweiligen Abend versprochen, die politische Landschaft schien weitgehend eingefroren zu sein. Tatsächlich geriet sie dann doch ziemlich in Bewegung, rechts wie links.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          „Das ist ein liberaler Erdrutschsieg“, freute sich Hans van Baalen am Morgen, der Vorsitzende der liberalen Parteien in Europa. Dieser Mutterpartei gehören beide Wahlsieger an. In der EU arbeiten sie in einer Fraktion zusammen, „und auch in den Niederlanden haben wir immer normale, freundliche Beziehungen unterhalten“, so van Baalen, selbst VVD-Mann. Beide Parteien haben seit 2017 zusammen regiert, in einer Vierer-Koalition. Rutte machte gleich am Wahlabend klar, dass er mit dem sozialliberalen Partner zuerst über eine neue Regierung sprechen wolle. Angesichts der Zersplitterung des Parteiensystems mit nunmehr 17 Parteien im Parlament führt daran kein Weg vorbei.

          Kaag spielte ihre Stärken aus

          Kaag, 59 Jahre alt, war zuletzt Ministerin für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit, eher ein Neben-Ressort. Doch ihre Partei stellte sie konsequent in den Mittelpunkt der Kampagne, wie die VVD es mit Rutte tat. Werbespots, Anzeigen, Plakate – alles war auf die beiden Spitzenkandidaten zugeschnitten. Die Konkurrenz versuchte, Kaag als elitär und weltfremd abzustempeln. Bis 2017 hatte sie die meiste Zeit im Ausland gelebt, für die Vereinten Nationen und das Kinderhilfswerk Unicef gearbeitet.

          Doch in einem Wahlkampf, der vor allem aus Radio- und Fernsehdebatten bestand und spät in Gang kam, spielte sie ihre Stärken aus, argumentierte klar und geradlinig, wo andere fahrig wirkten. Keinen Zweifel ließ sie daran, dass sie regieren wollte, am besten selbst als Ministerpräsidentin. Die Bürger seien bereit gewesen „für den Optimismus und die Vision von D’66“, sagte sie nach der Wahl. Als da sind: mehr Geld für Bildung, Investitionen in Wind- und Solarparks und eine engere Europäische Union.

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          Damit punkteten die Linksliberalen in großen Städten, in Amsterdam und Utrecht wurden sie stärkste Kraft. Wähler, die 2017 noch die Grünen und Sozialdemokraten unterstützt hatten, liefen zur D’66 über. So konnte Kaag als einzige im Lager links der Mitte jubeln. Die Sozialdemokraten bestätigten ihr desaströses Ergebnis von 2017, als sie aus der Regierungsverantwortung heraus von den Wählern abgestraft wurden, 19 Punkte verloren und bloß noch knapp sechs Prozent der Stimmen bekamen. Seinerzeit hatten die Grünen mit ihrem jovialen Spitzenkandidaten Jesse Klaver davon profitiert und neun Prozent geholt. Doch hatte er nicht den Mumm in eine rechtsgerichtete Regierung einzutreten – was ihm viele Wähler übelnahmen. Ein niederländischer Christian-Lindner-Effekt. Das Ergebnis der Grünen hat sich glatt halbiert. Auch die Sozialisten verloren stark.

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