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Wahlen in Afghanistan : Bloß keine zu hohen Erwartungen

Afghanische Sicherheitskräfte in der Provinz Kandahar Bild: REUTERS

Die Wahl des Präsidenten im August wird zum Stresstest für die westliche Intervention in Afghanistan. Werden die mühsam aufgebauten neuen Institutionen dem Machtgerangel standhalten?

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          In manchen Wahlregistrierungsbüros im Süden Afghanistans sollen sich in den vergangenen Wochen merkwürdige Szenen abgespielt haben. Dorf- und stadtbekannte Talibankämpfer sollen demonstrativ in die Büros der Wahlkommission marschiert sein, um sich Abstimmungskarten für die Präsidentenwahl im August zu besorgen. Einzelne Kommandeure sollen die Bevölkerung geradezu eingeladen haben, sich registrieren zu lassen. Fest steht, dass der Prozess selbst im umkämpften Süden und Osten des Landes ungewöhnlich ruhig verlief. „Dass es selbst in von Taliban kontrollierten Distrikten keine Angriffe auf unsere Büros gab, zeigt wohl, dass einige der Regierungsgegner uns unterstützt haben“, sagt der Sprecher der Wahlkommission, Zekria Barakzai.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Wie in solchen Fällen üblich, schießen in Kabul die Gerüchte ins Kraut. Der Publizist und ehemalige Taliban-Diplomat Wahid Mujhda wollte es genau wissen. Er schrieb eine E-Mail an den Taliban-Schatten-Gouverneur der Provinz Helmand. Dessen Antwort: „Die Wahlen sind ein dummer Prozess, der uns nicht interessiert.“ Mujhda hält das für ein vorgeschobenes Argument. Er vermutet, dass die Taliban sich für eine Wiederwahl von Präsident Hamid Karzai einsetzen könnten. „Karzai ist gut für diese Leute“, sagt Mujhda. Dessen antiamerikanische Rhetorik der vergangenen Monate komme ihnen entgegen. Zudem seien die Taliban an einer schwachen Regierung wie der derzeitigen interessiert.

          Alles wird für möglich gehalten

          All das ist freilich Spekulation. Sie zeigt aber, dass in Kabul derzeit alles für möglich gehalten wird. Fast jede Konstellation politischer Gruppierungen scheint denkbar zu sein. Selbst Kandidaten, die als prowestlich gelten, geben offen zu, dass sie ihre Emissäre zu Warlords und zur bewaffneten Opposition schicken, um den Preis für deren Unterstützung zu erfragen. Von Inhalten ist im afghanischen Wahlkampf bislang kaum die Rede. Stattdessen wird um Posten geschachert – vom Vizepräsidentenamt bis zur Stelle des Botschafters in Moskau. Ist das die Demokratie, die der Westen seit sieben Jahren behauptet in Afghanistan aufzubauen? Die Präsidentschaftswahl wird die Nagelprobe für den jungen afghanischen Staat, der nach dem Sturz der Taliban 2001 mühsam nach westlichen Vorstellungen errichtet wurde.

          Als Hamid Karzai im November 2004 als erster demokratisch gewählter Präsident Afghanistans vereidigt wurde, standen Frauenrechte, Menschenrechte und Meinungsfreiheit noch hoch auf der westlichen Agenda. Diese hehren Ziele sind inzwischen allgemeiner Ernüchterung gewichen. Karzai und seinen internationalen Verbündeten ist es nicht gelungen, den Einfluss der islamistisch orientierten ehemaligen Bürgerkriegsparteien zu schwächen. Längst hat der Westen die eigenen Ansprüche heruntergeschraubt. Statt der Errichtung einer beispielhaften Demokratie geht es nunmehr vor allem darum, das Land so weit zu stabilisieren, dass die internationalen Truppen irgendwann abziehen können.

          Mit welchem Kandidaten lässt sich dieses Ziel am ehesten verwirklichen? Amtsinhaber Karzai ist in den vergangenen Monaten zunehmend diskreditiert worden. Die westlichen Regierungen werfen ihm vor, geduldet zu haben, dass Mitglieder seiner Regierung in Korruption und Drogenwirtschaft verwickelt sind. Von einigen heißt es gar, sie pflegten Verbindungen zu Aufständischen.

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