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Wahl in Spanien : Zapatero will frühere „Irrtümer“ korrigieren

  • -Aktualisiert am

Zapatero: „Die Spanier haben klar gesprochen” Bild: AP

Der Wahlsieger und sozialistische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero kündigt nach seinem Wahlsieg einen Dialog mit den Konservativen an. Seine harte Linie gegen die baskische Terrororganisation Eta will er fortsetzen.

          Der spanische Wahlsieger und sozialistische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat angekündigt, in seiner zweiten Amtszeit mit „fester und ausgestreckter Hand“ regieren zu wollen. Sein Versprechen noch in der Wahlnacht, den „politischen und gesellschaftlichen Dialog“ zu suchen, wurde als konziliante Geste sowohl gegenüber der großen konservativen Oppositionspartei als auch der durch seine Reformen irritierten katholischen Kirche gewertet. Die „feste Hand“ sollte hingegen eine weiterhin harte Linie des Rechtsstaats in der Auseinandersetzung mit der baskischen Terrororganisation Eta und ihren politischen Anhängern signalisieren.

          Zapatero, der im Anschluss an die konstituierende Sitzung des Parlaments voraussichtlich Anfang April im Amt bestätigt werden und sein neues Kabinett vorstellen wird, sagte: „Die Spanier haben klar gesprochen und sich für die Eröffnung einer neuen Etappe entschieden. Eine neue Etappe ohne Spannung und Konfrontation, welche auf Übereinstimmung in den Fragen des Staates ausgerichtet ist.“ Er fügte hinzu, dass er auch frühere „Irrtümer“ korrigieren wolle, ohne diese zu spezifizieren. Zu den wichtigsten Herausforderungen für den Regierungschef zählen die verschlechterte Wirtschaftslage, die Auseinandersetzung mit Autonomieforderungen im Baskenland und in Katalonien, der Kampf gegen den einheimischen baskischen und den importierten islamistischen Terrorismus sowie die Kontrolle der illegalen Einwanderung.

          Vorsprung von 16 Parlamentsmandaten

          Die sozialistische Partei hat die zehnten demokratischen Wahlen des Landes seit dem Tod des Diktators Franco im Jahr 1975 mit einem persönlichen Vertrauensvotum für Zapatero gewonnen. Der Ministerpräsident, der die Spanier um eine „breite Mehrheit“ gebeten hatte, verfehlte jedoch die insgeheim erhoffte absolute Mehrheit. Seine Partei erhielt 43,6 Prozent (im Jahr 2004: 42,6) der Stimmen und erhöhte die Zahl ihrer Parlamentssitze um fünf von zuvor 164 auf jetzt 169. Für eine absolute Mehrheit (176) in den 350 Abgeordnete zählenden Cortes fehlen ihm damit sieben Sitze.

          Rajoys Volkspartei gewann Stimmen hinzu

          Die Volkspartei mit ihrem Spitzenkandidaten Mariano Rajoy gewann ebenfalls Stimmen und Mandate hinzu. Nach ihrem Absturz im Jahr 2004 (37,7 Prozent) konnte sie die Vierzig-Prozent-Hürde wieder knapp (40,1) überwinden und die Zahl ihrer Mandate, genau so wie die Sozialisten, um fünf von 148 auf 153 erhöhen. Die Umfragen der demoskopischen Institute, die einen Vorsprung der Sozialisten zwischen zwei und vier Prozentpunkten vorausgesagt hatten, waren diesmal erstaunlich genau. Zapateros Partei behauptete sich mit 3,5 Prozentpunkten mehr vor den Konservativen. Der Vorsprung von 16 Parlamentsmandaten blieb gleich.

          Mögliche Mehrheitsbeschafferin

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