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Wahl in Schweden : Das kleine Beben

In Feierstimmung: Jimmie Akesson, der Vorsitzende der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, am Wahlabend in Stockholm Bild: Reuters

Im schwedischen Modell zeigen sich Risse, auch wenn es dem Land gutgeht. Die großen Parteien müssen jetzt entscheiden, wie sie es mit den Rechtspopulisten halten wollen – ohne sich von ihnen verrückt machen zu lassen. Eine Analyse.

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          Eigentlich haben die Schwedendemokraten ihren Zweck erfüllt. Sie waren groß geworden, als zwar die Probleme bei der Integration für immer mehr Schweden unübersehbar geworden sind, von den Parteien aber kaum öffentlich diskutiert wurden. Den Freiraum, der so entstanden ist, haben die Schwedendemokraten eingenommen. In diesem Wahlkampf aber ist über vieles geredet worden: über Flüchtlinge, die Integration, die Kriminalität in den Vororten. Die Parteien haben das Thema entdeckt, sie haben ihre Sprache geändert und auch ihre Politik. Es wurde also plötzlich eng in dem einstigen Freiraum. Das demokratische System hat reagiert und einen Missstand behoben. Trotzdem wachsen die Rechtspopulisten weiter. Wie kann das sein? Weil es von Anfang an um mehr ging. Das macht dieses Wahlergebnis bedenklich – und sollte eine Lehre über die Grenzen des Königreichs hinaus sein.

          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Am Sonntag haben die Schweden gewählt, und das lange erwartete Beben hat stattgefunden, wenn auch nicht so heftig, wie von manchen ganz erregt erwartet worden war. Die einst so großen Sozialdemokraten wurden gedemütigt, ihr Koalitionspartner fast aus dem Parlament gewählt, und die bürgerlichen Moderaten sind zwar zweitstärkste Kraft im Parlament geblieben, aber auch nur mit Verlusten. Die Partei, die von allen im Parlament vertretenen Parteien am meisten hinzugewonnen hat, sind die Schwedendemokraten. Zum dritten Mal in Folge ziehen sie in den Reichstag ein, zum dritten Mal in Folge wachsen sie.

          Dabei hat die Partei es verstanden, die ganze Klaviatur des Populismus zu spielen. Waren sie einst nur fähig, stumpf auf die Fremdenfeindlichkeitstaste zu hämmern, sind es längst weit wärmere Melodien in Moll, die sie im Wahlkampf erklingen ließen. Sie gaben sich als die Kümmerer-Partei für den wahren Schweden, sie sorgten sich nicht nur um die (christliche) Kultur des Königreiches, sondern auch um die Rente und Pflege der Alten, die Sicherheit der Frauen und die Qualität der Schulen. Sie sorgten sich um das schwedische Modell, sie sorgten sich um das Volksheim. Das behaupten sie zumindest. Sie treffen damit einen empfindlichen Punkt: die Angst vor Abstieg, vor Wandel und Verlust – und das Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien, dagegen noch etwas machen zu können. Sie werfen ihnen auch vor, dafür sogar verantwortlich zu sein. In ganz Europa wachsen nach diesem Muster die Populisten.

          Nicht alle kommen mit

          Besonders dramatisch trifft diese Ablehnung die Sozialdemokraten, auch das lässt sich in mehreren Ländern Europas beobachten. In Schweden sind sie die Partei des Volksheims, das viele als warm und heimelig empfanden (oder verklären), nicht wenige aber auch als muffig und eng. Es gab das Versprechen von Gleichheit und Sicherheit, bezahlt mit hohen Steuern. Tatsächlich ist in Schweden, wie in anderen westlichen Staaten auch, in den vergangenen Jahrzehnten aber vieles passiert. Das Land hat sich in nur wenigen Generationen dramatisch verändert. Schweden ist von einer Nation, gebaut auf Eisen und Holz, zu einem hochentwickelten und hochgebildeten Land herangewachsen, zu einem Land von Technologie und Innovation. Die Menschen zieht es in die wenigen großen Städte, auch gesellschaftspolitisch ging es rasant voran. Es ging aufwärts und abwärts. Da kommen nicht alle mit, nicht alle fühlen sich mitgenommen, vor allem außerhalb der großen Städte. Im Wahlkampf wurde über Risse im schwedischen Modell diskutiert, zum Beispiel über Mängel in der Pflege und in der Gesundheitsversorgung, darüber, dass etwas nicht funktioniert, wie es funktionieren sollte – obwohl es dem Land doch gutgeht.

          Natürlich hat die Flüchtlingspolitik der vergangenen Jahre dazu geführt, dass sich das Bild auf Schwedens Straßen verändert hat. Natürlich hat die Flüchtlingskrise, die Schweden – auch wegen eines Mangels an europäischer Solidarität – so hart getroffen hat, die Zustimmungswerte für die Schwedendemokraten nach oben getrieben. Natürlich leitet die Partei direkt oder indirekt, subtil oder weniger subtil, die Gefahren für das schwedische Modell aus der Einwanderung ab. Das macht sie zu einer einwanderungsfeindlichen Partei. Aber das ist nicht alles, und das Misstrauen gegen die etablierten Parteien sitzt offenbar tief. Der Protest ist nicht spontan. Wahlanalysen belegen, dass so viele Wähler wie nie zuvor die Partei ihrer Wahl gewechselt haben. Die Schwedendemokraten sind aber die Partei, die demnach die treuesten Wähler hat. Die etablierten Parteien können die Anhänger der Schwedendemokraten kaum noch erreichen, ihnen glauben sie offenbar nichts mehr. Nicht besser macht es, dass es die anderen Parteien auch noch zugelassen haben, dass sich die Schwedendemokraten trotz ihrer Stärke als Außenseiter aufspielen können.

          Souveräne Antworten

          So müssen die großen Parteien in Schweden nun aus einer Position der Schwäche heraus mutige Entscheidungen treffen. Sie müssen einen eigenen Ton in der Debatte über die Zukunft Schwedens finden und einen neuen Weg zu regieren. Sie müssen diskutieren, wie sie es mit den Schwedendemokraten halten wollen, sie müssen souveräne Antworten geben, die über den Tag hinausreichen – ohne sich dabei von den Rechtspopulisten verrückt machen zu lassen. Das ist die Herausforderung, nicht nur in Schweden.

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