Wahl in Italien : Berlusconi tritt vielleicht doch nicht an
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„Ich werde einen Schritt zurücktreten“: Silvio Berlusconi bei der Buchvorstellung in Rom Bild: AFP
Der frühere Ministerpräsident Berlusconi hat sich bereit erklärt, womöglich auf seine geplante politische Rückkehr zu verzichten - falls Regierungschef Monti zur Parlamentswahl als Spitzenkandidat einer Koalition der „Gemäßigten“ antritt.
Der frühere Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Mittwochabend seine zuvor angekündigte neuerliche Kandidatur für dies Amt relativiert. Sollte der vor dem Rücktritt stehende Regierungschef Mario Monti zu einer Parlamentswahl als Spitzenkandidat einer Koalition der „Gemäßigten“ antreten, ziehe er seine Bewerbung für eine fünfte Amtszeit zurück, sagte er im Rahmen einer Buchvorstellung in Rom.
In dem Fall würde er den früheren EU-Kommissar unterstützen. Monti hat seine Entscheidung bislang nicht bekannt gemacht. Der 76 Jahre alte Medienunternehmer Berlusconi sagte: „Ich habe keine persönlichen Ambitionen“. Er sei „zur Disposition, wenn das dem Interesse des Landes und der moderaten Kräfte dient“. Berlusconi sagte indes, dies sei „kein Rücktritt. In diesem Moment kandidiere ich“. Zuvor hatte Berlusconi gesagt, ihm werde bisweilen vorgeworfen, „seine Schritte in diese oder jene Richtung sind nicht konsequent. Ich aber sage, in meinem Leben als Unternehmer und Politiker habe ich immer konsequent gehandelt.“
Wenig Zustimmung für Berlusconi
Der aufkommende Zweifel an einer Kandidatur dürfte damit zusammenhängen, dass Berlusconi weder in seiner Partei, dem „Volk der Freiheit“ (PdL), noch bei anderen möglichen Partnern auf Zustimmung stößt. Bei vielen in Italien und in Europa stößt seine Kandidatur sogar auf unverhohlene Ablehnung. So gab der neue Chef der separatistischen „Lega Nord“, der ehemalige Innenminister Roberto Maroni, ihm am Dienstag einen Korb. Die Lega sei nur zu einem Bündnis mit dem PdL bereit, wenn nicht Berlusconi der Kandidat sei.
Bei der Vorstellung eines Buches, das ein Freund Berlusconis, der Fernsehmoderator Bruno Vespa schrieb, sagte Berlusconi am Mittwochabend, ohne eine Vereinbarung mit der Lega würden bei den nationalen Wahlen Anfang 2013 „unverzüglich Piemont und Venetien“ an die Linken „fallen“. Der Unwillen der Lega, mit Berlusconi anzutreten, sei für ihn „eine Neuheit“ gewesen. Zuvor hatte er seine Zweifel darüber geäußert, dass Monti zu einer Kandidatur bereit sei. Aber ihm dürfe man selbst nicht Inkonsequenz vorwerfen.
Er habe stets versucht, ein Bündnis mit der christdemokratischen Zentrumsunion UDC zu schließen, damit die Moderaten siegen können. Das sei stets sein einziges Ziel. So würde auch eine Allianz des PdL mit Monti - nach Berlusconi - den Sieg der Linken unter Pier Luigi Bersani vom Partito Democratico (PD) verhindern. Immer wieder sagt Berlusconi, dass alles dafür getan werden müsse, damit Italien nicht „in die Hände der Kommunisten fällt“. Am Dienstag hatte Berlusconi Monti vorgeworfen, er habe sich stets nur der deutschen Politik strenger Sparmaßnahmen gebeugt und damit Italien in eine schlechtere Lage gebracht, als sie bei seinem Amtsverlust Ende 2011 gewesen sei.
