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Wahl in der Türkei : Wankt der Sultan?

Ist seine Wiederwahl gefährdet? Der türkische Präsident Erdogan am Mittwoch in Rize Bild: EPA

Lange galt Recep Tayyip Erdogan in der Türkei als unangefochtener Herrscher. Doch jetzt ist der Ausgang der Parlamentswahl ungewisser denn je. Gibt es eine Wechselstimmung?

          Die Türkei ist ein schwieriges Pflaster geworden für Meinungsforscher. Vor den Präsidenten- und Parlamentswahlen am 24. Juni gestehen viele türkische Institute intern ein, dass sich kaum verlässliche Voraussagen treffen lassen. Drei Fragen sind offen: Wird die Regierungspartei AKP ihre absolute Mehrheit im Parlament einbüßen? Kann Amtsinhaber Tayyip Erdogan die Präsidentenwahl in der ersten Runde gewinnen, oder wird er weniger als 50 Prozent der Stimmen erhalten und sich einem Stichentscheid stellen müssen? Und wenn es zu einer zweiten Runde kommt, kann die Opposition dann mit vereinten Kräften den weiterhin mit Abstand populärsten Politiker des Landes überflügeln?

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Eigentlich ist die Türkei ein Land, in dem die Bindung der Wähler an ihre Parteien noch stark ist, wie auch die beständigen regionalen Unterschiede der Wahlergebnisse zeigen. Izmir, drittgrößte Stadt des Landes, stimmt seit Jahr und Tag gegen Erdogan, was sich am 24. Juni schwerlich ändern wird. Weite Teile Südostanatoliens sind Hochburgen der „Kurdenpartei“ HDP, das zentralanatolische Herzland und die Schwarzmeerküste wählen stramm AKP. Das ausgeprägte Stammwählertum sollte Demoskopen ihre Arbeit erleichtern, doch die weisen auf einen erschwerenden Faktor hin: Angst.

          Vor einigen Jahren sei bei Umfragen fast jede zweite angesprochene Person bereit gewesen, Auskunft zu geben, berichtete unlängst der Chef eines bekannten türkischen Meinungsforschungsinstituts. Inzwischen müssten seine Feldforscher mindestens sechs Menschen ansprechen, um einen zu finden, der zur Teilnahme bereit sei. Andere Demoskopen berichten von einem noch weit ungünstigeren Verhältnis. Dass es im Zweifelsfall eher oppositionelle Wähler sind, die ihre politischen Präferenzen selbst in anonymisierter Form nicht offenbaren wollen, schon gar nicht am Telefon, liegt auf der Hand.

          So liegt die Vermutung nahe, dass Kandidaten und Parteien der Opposition am 24. Juni besser abschneiden könnten, als viele Umfragen erwarten lassen. Umfragen wie jene der bekannten Agenturen „Konda“ und „Anar“ von Mitte Mai zum Beispiel, die nahelegen, dass Erdogan die Präsidentenwahl in der ersten Runde gewinnen und die AKP ihre absolute Mehrheit der Mandate sogar dann erhalten kann, wenn der HDP der Sprung über die Zehnprozenthürde zum Einzug in das Parlament glückt. Insbesondere die Vorstellung einer absoluten AKP-Mehrheit bei gleichzeitiger Präsenz der HDP (sowie der erstmals antretenden „Guten Partei“ der Nationalistin Meral Aksener und der islamistischen „Glückseligkeits-Partei“) halten viele Beobachter jedoch für ausgeschlossen. Allerdings weisen die Ersteller der genannten Umfragen auch darauf hin, dass sich die Werte für Erdogan und die AKP seit Monaten im Abwind befänden und die Resultate, sollte sich dieser Trend seit Mai fortgesetzt haben, günstiger für die Opposition ausfallen könnte.

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