https://www.faz.net/-gpf-8vxwy

Rutte-Wiederwahl : Ein Sieg mit Abstrichen

  • -Aktualisiert am

Wahl in den Niederlanden

Euphorisch ist dann auch Mark Rutte. Er spricht von einem großen Erfolg und dass die Niederlande nach dem Brexit-Votum und der Wahl in Amerika Grenzen aufgezeigt hätten. Eine Karikatur des NRC Handelsblad zeigt Rutte als strahlenden Sieger, der eine kleine Türkei-Flagge schwingt. Hat er am Ende gewonnen, weil er den Streit mit der Türkei eskalieren ließ? Zumindest schreiben Beobachter dem Konflikt einen Mobilisierungseffekt für die Partei zu. Möglicherweise könnten Wilders-Wähler, die sich doch noch unsicher waren, für die VVD gestimmt haben.

Der Mann, der den Wahlkampf mit seinen Positionen zu Integration und Einwanderung dominiert hat, Geert Wilders (PVV), meldet sich erst bei Twitter zu Wort. Im Kurznachrichtendienst, über den er auch im Wahlkampf die meisten seiner Botschaften verbreitet hat, schreibt der Chef der islamfeindlichen Freiheitspartei: „Danke PVV Wähler. Wir haben Sitze gewonnen. Der erste Sieg ist da. Und Rutte ist mich noch lange nicht los.“ Wilders‘ Ergebnis bewegt sich auf dem Niveau der Prognosen der vergangenen Tage. Die PVV gewinnt vier Sitze hinzu. Das ist weit entfernt von den Umfrageerfolgen des vergangenen Jahres. Es ist eine relative Niederlage.

Keine Wahlparty bei der PVV

Viel später am Abend, um 1:13 tritt er am Rande des Parlaments noch vor Journalisten. Wilders sagt: „Ich wäre lieber die größte Partei geworden.“ Die VVD habe keinen Grund zu feiern: Sie verliere schließlich neun Sitze und er selbst gewinne vier hinzu. „Ich bin einer der großen Gewinner“, sagt Wilders. Wie seltsam diese PVV ist, in der Wilders das einzige Mitglied und zugleich der autokratisch regierende Vorsitzende ist, zeigt sich auch am Wahlabend. Eine Wahlparty gibt es nicht. Während zwischen den anderen Parteien hin- und hergeschaltet wird, ist die PVV an diesem Abend nur in den Ergebnissen wahrnehmbar. 20 Sitze erreicht sie. Viel weniger als die VVD und viel weniger als erwartet.

Zwei Sieger hat dieser Abend noch: Es ist der christdemokratische CDA, der 19 Sitze erreicht. Sechs mehr als bei der Wahl 2012. Und die Grünen, GroenLinks, die sich nahezu vervierfachen. Von vier Sitzen auf 14. Eine digitale Kampagne und ein gewinnender Spitzenkandidat sorgten für den Erfolg der Partei.

Dass in den Niederlanden all die Ergebnisse anders als etwa in Deutschland in Sitzen und nicht in Prozenten angegeben werden, führt dazu, dass die Relationen leicht verloren gehen. Die Sozialdemokraten, vorher zweitstärkste Kraft, verlieren 19 Prozentpunkte und fallen auf rund 5 Prozent. Die Gewinnerpartei VVD landet bei ungefähr 20 Prozent. Der Wahlsieger ist eigentlich auch ein Zwerg und muss jetzt andere finden, um eine Koalition zu bilden. 

Aller Voraussicht nach braucht es dafür vier Parteien. Ganz ohne Wilders, das bekräftigen die Spitzenkandidaten der größeren Parteien bei einer Runde im Sender NOS. Der macht weiterhin Fundamentalopposition. Und verweist in seinem kurzen Statement bereits auf die nächste Wahl. „Ich komme Rutte immer näher“, sagt er.

Weitere Themen

Topmeldungen

Roboter und Algorithmen übernehmen immer mehr unserer Arbeit, deswegen muss sich auch die Art der Altersversorgung ändern.

Die DigiRente : Neue Altersvorsorge für die digitale Ära

Wie die Menschen beim Einkaufen zu Anteilseignern digitaler Maschinen und Algorithmen werden und damit sinnvoll Altersvorsorge betreiben und Vermögen bilden können. Ein Gastbeitrag.

1:0 gegen Hoffenheim : Hintereggers Blitztor reicht der Eintracht

Nach 36 Sekunden führte die Eintracht 1:0. Und nach 90 Minuten ebenfalls. Beim Bundesliga-Auftaktsieg gegen Hoffenheim vergibt die Eintracht viele Chancen auf einen höheren Sieg. Hoffenheims Trainer Alfred Schreuder verliert beim Bundesligadebüt.

„Tatort“ aus Dresden : Echte Kommissarinnen stehen zusammen

Ein spektakuläres Verbrechen, ein Chef, dem die Nerven durchgehen, und zwei Ermittlerinnen mit Durchblick: Das neue Team des „Tatorts“ aus Dresden wird sich so rasant einig, dass man nur staunen kann.

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.