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Wahl in Afghanistan : Gestopfte Schafe

Nach der Wahl: Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah wirft den Behörden Betrug vor und will das Wahlergebnis nicht anerkennen Bild: AP

Zunächst sah es noch so aus, als könne Afghanistan mit der Präsidentenwahl ein neues Kapitel aufschlagen - zumal die Taliban den Urnengang nicht signifikant stören konnten. Doch nun droht der erste demokratische Machtwechsel am Hindukusch zu scheitern.

          Am Tag nach der Abstimmung hatte es noch so ausgesehen, als könne Afghanistan mit der Präsidentenwahl rasch ein neues Kapitel aufschlagen. Die Wahlkommission hatte eine überraschend hohe Beteiligung verkündet, und den Taliban war es nicht gelungen, den Urnengang signifikant zu stören. Doch obwohl das Wahlergebnis noch nicht verkündet wurde, steckt der Auszählungsprozess inzwischen in einer tiefen Krise; der erste demokratische Machtwechsel in der Geschichte des Landes droht zu scheitern.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah hat den Wahlbehörden Betrug „in industriellem Ausmaß“ vorgeworfen und am Sonntag mitgeteilt, dass er das Ergebnis nicht anerkennen werde. Zuvor hatte er mehrere Mitschnitte von Telefongesprächen veröffentlicht, in denen viel von Schafen geredet wird, die gestopft werden sollen. Ganz offensichtlich handelt es sich dabei um eine codierte Sprache, die den wirklichen Inhalt – vermeintlich das Stopfen von Wahlurnen – verschleiern soll. „Dieser Person vertraue ich hundertprozentig. Mach ihn einfach mit den Schafen und den Ziegen vertraut, so dass er sie in die Berge bringt und voll zurückbringt“, heißt es etwa.

          In einem anderen Mitschnitt sprechen mehrere Personen darüber, wie ein Armeekommandeur, der Wahlbetrug entdeckt und in Medien offengelegt hat, verunglimpft werden könne. Abdullahs Lager behauptet, dass es sich bei den Personen um den inzwischen zurückgetretenen stellvertretenden Leiter der Wahlkommission, Ziaulhaq Amarkhil, sowie den Gouverneur und den Polizeichef der Provinz Paktika handelt. Eine unabhängige Bestätigung dafür gibt es nicht.

          Wahlbetrug wird nicht bezweifelt

          Dass es Wahlbetrug gegeben hat, wird derweil von keiner Seite bezweifelt. In welchem Ausmaß er das Ergebnis beeinflusst hat, wird schwer zu beweisen sein. Alle Wahlen in Afghanistan seit dem Sturz der Taliban Ende 2001 waren von Betrugsvorwürfen überschattet. Ein Wahlregister, das Fälschungen erschwert hätte, gibt es dennoch bis heute nicht. Auch die internationalen Geldgeber hatten nicht darauf bestanden, obwohl eine entsprechende Empfehlung von der damals noch von den Vereinten Nationen geleiteten Wahlbeschwerdekommission 2010 ausgesprochen worden war.

          In der vergangenen Woche schien es kurzzeitig, als könne die Krise beigelegt werden, als Amarkhil seinen Rücktritt erklärt, die Anschuldigungen aber als falsch zurückgewiesen hatte. Abdullah hatte anschließend erklärt: „Die Tür ist nun offen dafür, dass wir mit der Kommission über Bedingungen und Umstände sprechen, die den Prozess unterstützen.“ Doch am Wochenende hatte die Behörde seinen 14 Punkte umfassenden Forderungskatalog abgelehnt.

          Unter anderem hatte Abdullah verlangt, dass in jenen östlichen Provinzen, die als Hochburg seines Kontrahenten Ashraf Ghani gelten und in denen die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl offenbar teilweise doppelt oder dreimal so hoch war wie beim ersten Wahlgang, noch einmal abgestimmt werden müsse. Ghani hat inzwischen mitgeteilt, dass er sich selbst für den Sieger hält. Nach Berechnungen seiner Mitarbeiter hätten 4,2 Millionen Wähler für ihn gestimmt – doppelt so viele wie im ersten Wahlgang. Abdullah, der im ersten Wahlgang noch deutlich vorne lag und als Favorit in die Stichwahl ging, habe dagegen nur 2,9 Millionen Stimmen erhalten. Offizielle Zahlen gibt es auch zwei Wochen nach der Stichwahl nicht.

          Argwohn hat auch die angeblich hohe Wahlbeteiligung von Frauen im konservativen Osten des Landes geweckt, aus dem Ghani stammt. Die Wahlkarten von Frauen waren in der Vergangenheit besonders häufig für Wahlfälschungen verwendet worden. Allerdings gab es auch Berichte, wonach die im Osten besonders gut organisierten Paschtunenstämme Familien dazu aufgerufen hatten, ihre Frauen wählen gehen zu lassen. Zudem hatten sie die als effektiv geltenden Stammesmilizen aufgerufen, die Wahllokale zu sichern. Unklar ist, wer die von Abdullah veröffentlichten Telefongespräche mitgeschnitten hat. Der afghanische Geheimdienst wäre zumindest technisch dazu in der Lage; es ist bekannt, dass er die Telefone vieler Spitzenbeamter abhört. Zudem gehört der ehemalige Geheimdienstchef Amrullah Saleh dem Lager Abdullahs an.

          Sollte sich der Verdacht erhärten, würde dies die politische Unabhängigkeit des Geheimdienstes in Frage stellen. Damit wäre neben den Wahlbehörden eine weitere Institution des Staatsapparats von der Krise betroffen. Das könnte Befürchtungen nähren, dass sich auch Armee und Polizei im Konfliktfall in interne Machtkämpfe verstricken könnten. Besorgnis erregt auch die zunehmende Verwendung aufhetzender Rhetorik in beiden Lagern. Während Vertraute Ghanis immer wieder an die nationalistischen Gefühle von Paschtunen und Usbeken appellieren, wird Ghani von Verbündeten Abdullahs als Ungläubiger verunglimpft, weil er mit einer libanesischen Christin verheiratet ist.

          Inzwischen ist das Misstrauen zwischen den Kandidaten und zwischen Abdullah und den Wahlbehörden so groß, dass die Vereinten Nationen in der Krise vermitteln. Auch der Afghanistan-Beauftragte der Bundesregierung ist nach Kabul gereist, um zu vermitteln. Abdullah hat allerdings am Sonntag erklärt, er werde nicht länger mit den Wahlbehörden zusammenarbeiten. Eine mögliche Lösung scheint derzeit nicht in Sicht. Schon während des Wahlkampfs hatte es im Abdullah-Lager geheißen: Wenn Abdullah nicht gewinne, sei die Wahl gefälscht.

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