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Wahl in Afghanistan : Ein sauberes Ende war undenkbar

Überraschender Besuch in Kabul: UN-Generalsekretär Ban Ki-moon trifft Karzai Bild: AFP

Nachdem die Wahlkommission Hamid Karzai zum Sieger der Präsidentenwahl in Afghanistan erklärt hat, ist das Aufatmen in Kabul unüberhörbar. Herausforderer Abdullah habe „das Image des Verlierers gegen das des Staatsmannes eingetauscht“, heißt es.

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          Als UN-Generalsekretär Ban Ki-moon am Morgen überraschend in Kabul eintraf, ahnten viele, dass dies kein normaler Montag werden würde. Immer wieder hatten sich in den vergangenen Wochen der afghanischen Wahlkrise voltenartige Ereignisse mit zähen Phasen abgewechselt - nun lag abermals eine Entscheidung in der Luft. Umständlich, in einem verschraubten und von Übersetzungspausen unterbrochenen Satz, beendete am Nachmittag Wahlkommissionschef Lodin das zehn Wochen andauernde Politikdrama. In Kurzfassung lautete er: „Wir erklären Hamid Karzai zum gewählten Präsidenten des Landes.“

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Ob Bans Blitzbesuch noch nötig war, werden wohl erst die Historiker ans Licht bringen. Zwar traf der Generalsekretär gleich nach seiner Ankunft auf Präsident Karzai und Oppositionsführer Abdullah Abdullah, aber die Entscheidung schien bereits gefallen. Ein Diplomat, der den Prozess aus der Nähe verfolgt hat, glaubt, dass der Zug spätestens seit Sonntag aufs Gleis gesetzt war. „Nach Abdullahs Rückzug konnte es eigentlich nur noch in diese Richtung gehen“, sagt er.

          In Abdullahs Entscheidung, nicht an der ursprünglich für kommenden Samstag geplanten Stichwahl teilzunehmen, lag wohl die Lösung dieses fast surreal verdrehten Knotens. Sie fiel wenige Tage nach einem Gespräch, das er unter vier Augen mit Karzai geführt hatte. Vermittelt hatte das Treffen auf neutralem Terrain Bans Statthalter in Kabul, der Unama-Chef Kai Eide. Was genau die Rivalen miteinander besprachen, ist Gegenstand von Spekulationen geblieben. Abdullah habe den Rücktritt des IEC-Chefs Lodin - eines Vertrauten Karzais - gefordert und sei damit gescheitert, lautete ein Gerücht. Er habe die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit ausgelotet, ein anderes. Denkbar erscheint nun im Rückblick, dass sich Karzai und Abdullah auf den am Montag beschrittenen Weg aus der Krise geeinigt haben.

          Karzai: Zwar angeschlagen, aber vorerst weiter fest im Amt

          Denn beide Politiker waren in eine festgefahrene Lage geraten, aus der sie sich nur noch mit gegenseitiger Hilfe befreien konnten. Abdullah wusste, dass er eine Stichwahl - selbst eine faire - nicht würde gewinnen können, und dürfte entsprechend wenig Interesse an ihr gehabt haben. Karzai wiederum musste fürchten, dass seine Glaubwürdigkeit und Legitimation auch nach einer gewonnen Stichwahl nicht wachsen würde. Abermals wären ihm Manipulation vorgehalten worden und die zu erwartende geringe Wahlbeteiligung hätte gewiss kein stolzes Ergebnis hervorgebracht. Zudem wäre den Taliban mit einer international beachteten Stichwahl die Bühne für eine weitere blutige Machtdemonstration geboten worden.

          „Ehrenvoller Abtritt“ für Abdullah

          Mit dem plötzlichen Ende des schier endlosen Wahldebakels können nun beide gut leben. Hamid Karzai bleibt Präsident - er ist zwar angeschlagen, aber nach Lage der Dinge noch mit der geringsten Beschädigung: Abdullahs Rückzug verwandelte die mit einem solchen Fall überforderte Verfassung zu einem Steinbruch für Interpretationen, sodass die Wahlkommission das Recht nicht allzu offensichtlich beugen musste, als sie den Amtsinhaber zum Sieger ausrief. Abdullah wiederum ist mit seiner Rückzugsbegründung - die Erwartung einer intransparenten Wahl - bei seinen Anhängern auf Verständnis gestoßen und hat sich gleichzeitig als verantwortungsbewusster Politiker profiliert. Von einem „ehrenvollen Abtritt“ wird in der diplomatischen Gemeinschaft Kabuls gesprochen, der dem Oppositionsführer viele Türen offen lasse.

          Eine davon könnte den früheren Außenminister direkt in Hamid Karzais Kabinett führen, wenn erst eine Schamfrist verstrichen ist. Eine andere führte zum (in Afghanistan noch unausgeleuchteten) Raum einer wirklichen Opposition. Zwar sind fünf Jahre - so lange dauert die Präsidentenamtszeit laut Verfassung - keine kurze Strecke, aber niemand weiß, ob sie Karzai wirklich durchhält. Abdullah könnte die kommenden Jahre nach Meinung von Beobachtern nutzen, um sich für die nächsten Wahlen zu einem Kandidaten mit echten Chancen aufzubauen. „Er hat das Image des Verlierers gegen das des Staatsmannes eingetauscht“, heißt es.

          Das Aufatmen in Kabul ist unüberhörbar. An ein sauberes Ende des Wahlprozesses, den auch die internationale Gemeinschaft nicht gerade mit Bravour bestanden hat, war ohnehin nicht mehr zu denken gewesen. Nun ist wenigstens eines gefunden, das vor Dreck nicht steht. „Wäre etwa eine Stichwahl ohne Gegenkandidat glaubwürdiger gewesen?“, fragt ein Diplomat ernüchtert.

          Ban: „Bedeutende Herausforderungen“

          Generalsekretär Ban sprach am Montagabend untertreibend von einer der schwierigsten Wahlen, die die Vereinten Nationen je unterstützt hätten, und bemühte sich, den Blick nach vorne zu richten. Schnell müsse nun die neue Regierung gebildet werden, denn Afghanistan stehe vor „bedeutenden Herausforderungen“, teilte Ban mit. Die Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft gelten weniger einer gedeihlichen Zusammenarbeit mit dem geschwächten, aber zunehmend machtbewussten Präsidenten als der überfälligen Auflösung politischer Blockaden.

          Seit Wochen wartet Nato-Kommandeur Stanley McChrystal in seinem Bunker in Kabul auf die anstehende Entscheidung des amerikanischen Präsidenten Barack Obama über das weitere Vorgehen in Afghanistan. McChrystals Anfrage nach mindestens 40.000 weiteren Soldaten, ohne die er eine Niederlage der Nato in Afghanistan für möglich hält, war in Washington bis zur Klärung der Kabuler Machtverhältnisse zurückgestellt worden. Bewegung könnte jetzt aber auch in die Ausrichtung der internationalen Afghanistan-Konferenz kommen, über die seit Monaten so intensiv gesprochen wird, dass sie sogar Eingang in den Berliner Koalitionsvertrag gefunden hat. Noch ist unklar, wer mit wem wo sprechen wird, aber nun herrscht Zuversicht, dass in einigen Wochen ein neue Kabinett und ein arbeitsfähiges Parlament in Kabul das geplante Großereignis absegnen werden.

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