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Wahl des Eurogruppen-Chefs : Eine Niederlage für Olaf Scholz

Paschal Donohoe (r.) mit Luxemburgs Finanzminister Pierre Gramegna Bild: AP

Die überraschende Wahl des Iren Paschal Donohoe zum neuen Chef der Eurogruppe bringt in Europa vieles durcheinander. Bundesfinanzminister Olaf Scholz gratuliert ihm nicht. Er hatte auf eine Spanierin gesetzt.

          4 Min.

          Auf einmal hatten sich am Donnerstagabend die traditionellen europäischen Fronten wieder aufgebaut, welche die Bundesregierung in ihrer derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft doch überwinden will. Die Eurogruppe hatte am Donnerstagabend den ersten Wahlgang zur Bestimmung ihres neuen Vorsitzenden hinter sich und Spaniens Ressortchefin Nadia Calviño hatte wider Erwarten nicht die notwendige Mehrheit erzielt, Luxemburgs Finanzminister Pierre Gramegna seine Bewerbung zurückgezogen. Das Duell des zweiten Wahlgangs – Calviño gegen den Iren Paschal Donohoe – war eines der bekannten EU-Gegensätze: Süd gegen Nord, großes gegen kleines Land, sozialdemokratische versus christdemokratische Parteienfamilie.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Dass sich der Ire gegen die favorisierte Spanierin im zweiten Wahlgang durchsetzte, war nicht nur eine große Überraschung. Das Wahlergebnis brachte auch die europäische Balance durcheinander. Calviño hätte den bisherigen Amtsinhaber, den Portugiesen Mário Centeno, nach geographischen wie nach wirtschafts- und parteipolitischen Maßstäben gewissermaßen eins zu eins ersetzt. Der christdemokratische Ire Donohoe kommt nicht nur aus einer anderen Region und einer anderen Parteienfamilie, er steht auch inhaltlich für andere Prioritäten – speziell in der Steuerpolitik. Während die Spanierin eine der entschiedensten Befürworterinnen einheitlicher europäischer Steuern etwa für Digitalunternehmen und auf Finanztransaktionen ist, will Donohoe die steuerpolitische Souveränität seines Landes möglichst ganz erhalten. Calviño sagte am Freitag, der Ire teile nicht ihre „Vision von Europa“.

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