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Waffenembargo und mehr : EU verhängt Sanktionen gegen Venezuela

  • Aktualisiert am

Waffenembargo: EU verhängt Sanktionen gegen Venezuela bei seiner wöchentlichen Radio- und Fernsehsendung „Die Sonntage mit Maduro“ Bild: Reuters

Präsident Maduro wird vorgeworfen, sein Land in einer Diktatur umwandeln zu wollen. Bringen europäische Zwangsmaßnahmen ihn zum Einlenken?

          Die Europäische Union hat Sanktionen gegen Venezuela verhängt. Die Außenminister der Mitgliedstaaten beschlossen am Montag einstimmig ein Waffenembargo sowie die Vorbereitung von EU-Einreiseverboten und Vermögenssperren. Die Strafmaßnahmen sind Antwort darauf, dass die EU dem sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro eine Verletzung demokratischer Prinzipien und Grundsätze vorwirft. Mit dem Embargo soll vor allem der Export von Waffen und weiteren Materialien verhindert werden, die in dem südamerikanischen Staat zur Unterdrückung der Opposition eingesetzt werden könnten.

          „Die EU ruft die Regierung dazu auf, die demokratische Legitimität unverzüglich wieder herzustellen (...)“, heißt es in dem Sanktionsbeschluss. Dazu gehörten auch freie und faire Wahlen.

          Maduro wird vorgeworfen, sein Land in eine Diktatur umwandeln zu wollen. Die umstrittene Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung im Juli wurde von Betrugsvorwürfen und blutigen Protesten überschattet. Bei Protesten gegen die Regierung kamen in diesem Jahr bereits über hundert Menschen ums Leben.

          Die amerikanische Regierung von Präsident Donald Trump verhängte deswegen bereits im Sommer Sanktionen. Vermögenswerte und Konten von Maduro in den Vereinigten Staaten wurden eingefroren, Amerikanischen Bürgern sind Geschäfte mit dem Präsidenten verboten.

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