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Waffen für Libyen : Bricht die Türkei ein UN-Embargo?

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Ein Airbus-Militärtransporter A400M landet während einer Informationsveranstaltung im November 2019 am Fliegerhorst Lagerlechfeld. Bild: dpa

Laut einem Medienbericht fliegt die Türkei Kriegsmaterial mit Airbus-Militärflugzeugen nach Libyen. Diese werden von dem Rüstungsunternehmen in Kayseri gewartet. Eine Verantwortung weist die Firma von sich.

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          Das türkische Militär soll nach einem Bericht des ARD-Magazins „Report München“ und des „Stern“ mit Airbus-Flugzeugen „kriegswichtige Fracht“ in das Bürgerkriegsland Libyen geflogen und damit gegen ein Embargo der Vereinten Nationen verstoßen haben. Die Türkei habe mit Airbus-Militärtransportern des Typs A400M mindestens elf Flüge nach Libyen absolviert, berichtete der Bayerische Rundfunk am Dienstag. An den Recherchen waren auch der deutsch-französische TV-Sender Arte, „El Diario“ (Spanien) und das niederländische Recherchezentrum Lighthouse Reports im Rahmen des Projekts #EUArms beteiligt.

          Ein Airbus-Sprecher sagte in München, der Nato-Partner Türkei gehöre mit Deutschland, Frankreich und weiteren EU-Staaten zu den Gründungspartnern des A400M-Programms im Jahr 2003. Die A400M wird in Spanien endmontiert. Die Türkei habe bislang neun Flugzeuge erhalten; die Lieferung eines zehnten Flugzeugs stehe an. Alle Lieferungen seien gesetzesgemäß. Die Flugzeuge würden von Airbus im anatolischen Kayseri gewartet und mit Ersatzteilen versorgt. Welches Material ein Land mit den Flugzeugen wohin transportiere, liege nicht in den Händen von Airbus.

          Kritik aus Deutschland

          „Report München“ und „Stern“ zitierten den SPD-Verteidigungspolitiker Karl-Heinz Brunner mit der Forderung: „Es ist wichtig, dass wir unsere entsprechenden Außenwirtschaftsgesetze entsprechend anpassen, um so etwas für die Zukunft zu vermeiden.“ Der Grünen-Rüstungsfachmann Tobias Lindner verlangte Aufklärung und sagte „Es kann nicht sein, dass eine europäische Firma der Türkei dabei hilft, das Waffenembargo gegen Libyen zu brechen.“ Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen forderte den Berichten zufolge, Deutschland müsse die europäische Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten im Occar-Programm beenden.

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