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Blitztour durch Großbritannien : Johnson spielt den souveränen Chef

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„Gute Aussichten“ auf einen neuen Deal

Im Anschluss an den „robusten Meinungsaustausch“ hat der britische Premierminister das elegante klassizistische Gebäude, das Downing Street architektonisch in den Schatten stellt, durch die Hintertür verlassen, um nicht, wie bei der Ankunft, von Demonstranten laut ausgebuht zu werden. Nicola Sturgeon tat heuchlerische Überraschung darüber kund, dass Johnson nicht die „Chuzpe oder den Mumm“ gezeigt habe, unter das schottische Volk zu gehen. Sie beschuldigte Johnson, trotz des ganzen „Gepolters und Getöses“ einen für Schottland und das Vereinigte Königreich „gefährlichen“ Kurs in Richtung eines Austritts aus der EU ohne Abkommen zu steuern, was auch immer er öffentlich und im Gespräch geäußert habe über seinen Wunsch, eine Einigung mit Brüssel zu erzielen.

In diesem Punkt traten während Johnsons Besuch in Schottland leise Differenzen zwischen ihm und Michael Gove auf, dem Mitkämpfer in der Brexit-Kampagne und Rivalen um die Parteiführung, den er mit der Koordinierung der Vorbereitungen für den EU-Austritt betraut hat. Gove hatte in einem Beitrag für die „Sunday Times“ geschrieben, dass die Regierung mangels anderer Zeichen aus Brüssel in der Annahme handle, dass Britannien die EU am 31. Oktober ohne Abkommen verlassen werde.

Auf die Frage, ob er dieser Einschätzung beipflichte, erwiderte Johnson „Keineswegs. Meine Annahme ist, dass wir ein neues Abkommen erzielen können, wir streben ein neues Abkommen an.“ Im Gespräch mit Nicola Sturgeon bekräftigte Johnson seine Überzeugung, dass „eine sehr gute Aussicht bestehe auf einen Deal“. In der Sache unterscheiden sich Johnson und Gove nicht, aber die Wortwahl des Premierministers ist bezeichnend für seine Entschlossenheit, die Schwarzmalerei durch Zuversicht zu vertreiben, in der Hoffnung, dass eine positive Stimmung auch Früchte tragen möge, nicht nur in Brüssel, sondern auch in einem Wahlkampf, mit dem viele Beobachter trotz Johnsons Dementis eher früher als später rechnen.

Auf dem Weg nach Edinburgh bot eine Stippvisite beim Atom-U-Boot-Stützpunkt Faslane am Clyde dem Premierminister nicht nur die Gelegenheit, die internationale sicherheitspolitische Rolle Britanniens hervorzuheben, sondern auch „die tapferen Männer und Frauen“ in den Streitkräften als den „Gipfel des britischen Charakters“ zu loben. Er verband den Besuch mit der nach Wahlkampf klingenden Ankündigung eines neuen Amtes für die Betreuung von Veteranen. Auch die hundert Millionen Pfund, die Johnson für die Werbekampagne zur Vorbereitung des Brexits bereit gestellt hat, haben ebenso wie die Gelder, die für die Polizei und für die Verbesserung der Infrastruktur im Norden angekündigt sind, den starken Beigeschmack von Wahlkampf.

Die schottischen Nationalisten bezeichnen Johnson gern als den letzten Premierminister des Vereinigten Königsreiches. Sie spotten, dass er ihr bester Rekrutierungsoffizier sei. Nicola Sturgeon hat seit seiner Wahl zum Parteiführer den zwischenzeitlich etwas gedämpften Forderungen nach einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum wieder Nachdruck verliehen. Johnson bemängelte die Kampagne der SNP, die Union zu zerstören, und lehnte das Ansinnen der Ersten Ministerin mit dem Verweis ab, dass die Abstimmung vor fünf Jahren eine „Einmal-in-einer-Generation-Befragung-des-Volkes“ gewesen sei. Bei seinem Amtsantritt nannte Johnson als seine drei vorrangigen Ziele die Realisierung des EU-Austritts, die Bewahrung der Union und die Besiegung Jeremy Corbyns.

Es ist bezeichnend, dass der neue Schottland-Minister unmittelbar nach seiner Ernennung den Austritt aus der EU als erste Priorität setzte und die Verteidigung der Union bloß an zweiter Stelle nannte. Um zu demonstrieren, wie viel ihm am Zusammenhalt der vier Nationen des Landes liegt, hat Johnson sich als erster britischer Premierminister zusätzlich den Titel des Ministers für die Union verliehen und ist aufgebrochen in die Landeshauptstädte. Auf Edinburgh und Cardiff soll in Kürze Belfast folgen. In einem Telefonat mit dem irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar versicherte Johnson nach Angaben der britischen Regierung schon einmal, dass es auch im Fall eines ungeregelten Brexits zwischen Irland und Nordirland „niemals physische Kontrollen oder physische Infrastruktur an der Grenze“ geben werde.

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