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Vorschau auf Nato-Gipfel : Geld ist doch nicht alles

In Berlin wurde versucht, die deutschen Beiträge in ein günstigeres Licht zu rücken. Es wurde auf die tragende Rolle hingewiesen, die Deutschland in vielerlei Hinsicht in der Nato übernommen habe. Dies gelte besonders für die Beiträge zur Verwirklichung von zwei beschlossenen Schritten. So übernimmt Deutschland 2019 und 2023 die Führung bei der superschnellen, unter dem Kürzel VJTF firmierenden und im Nato-Jargon als „Speerspitze“ bezeichneten Eingreiftruppe. Sie soll innerhalb von zwei bis sieben Tagen einsatzfähig sein. 4700 der 7600 für die Landkomponente abgestellten Soldaten kommen aus Deutschland. Auch bei der 2016 auf Drängen mittel- und osteuropäischer Partner beschlossenen „Vornepräsenz“ (EFP) im östlichen Bündnisgebiet fällt Deutschland eine Schlüsselrolle zu. Zudem sei Deutschland zweitgrößter Truppensteller der Nato. So wird es bei der Mission zur Beratung und Ausbildung der Sicherheitskräfte in Afghanistan (RSM) seine Präsenz um knapp 200 auf 1300 Soldaten erhöhen. All dies sind aus deutscher Sicht Entwicklungen, die es der von Bundeskanzlerin Angela Merkel geleiteten deutschen Delegation erlaubten, „aufgeschlossen und gelassen zum Nato-Gipfel zu fahren“.

„Geht um Ausrüstung, nicht Aufrüstung“

So zuversichtlich sich Stoltenberg zum Verlauf des Gipfeltreffens zeigte: Die Erinnerung an Trumps Auftritt an gleicher Stelle Ende Mai 2017 dürfte ihm in – eher unguter – Erinnerung geblieben sein. So hatte der Präsident bei der Einweihung des neuen Hauptquartiers die unzureichenden Verteidigungsausgaben von 23 Ländern moniert. „Viele dieser Länder sind uns massive Geldsummen schuldig“, hatte Trump gesagt. Nicht nur Stoltenberg gab am Dienstag zu bedenken, dass die transatlantischen Zwistigkeiten um Klimaschutz, Handelspolitik oder das Atomabkommen mit Iran die Kooperation innerhalb der Allianz nur wenig beeinträchtigt hätten. Zu stark seien das Fundament der gemeinsamen Grundwerte sowie das Streben nach Frieden und Sicherheit, lautet ein dieser Tage häufig zu hörendes Argument. Trump stehe zu der im Artikel 5 des Nordatlantikvertrags enthaltenen Verpflichtung zur kollektiven Verteidigung. Die Vereinigten Staaten hätten zudem beschlossen, ihre militärische Präsenz in Europa deutlich zu verstärken.

Ob es jetzt in Brüssel zum Krach kommen wird? Stoltenberg wirkte am Dienstag gewohnt beschwichtigend. Er konzentrierte sich auf die offiziell anstehenden Entscheidungen der Chefs. Neben einem Beschluss zur Erweiterung der Nato-Ausbildungsmission für die irakischen Sicherheitskräfte und der erwarteten Einladung an Mazedonien zu Beitrittsgesprächen stechen dabei zwei Punkte heraus. Als Teil einer verbesserten Nato-Kommandostruktur sollen zwei neue Unterstützungskommandos im amerikanischen Bundesstaat Virginia sowie in Ulm entstehen. Sie sollen eine raschere Verlegung von Truppen und militärischer Ausrüstung ermöglichen. Darüber hinaus soll in Brüssel eine sogenannte Nato-Bereitschaftsinitiative beschlossen werden. Ziel ist es, künftig innerhalb von 30 Tagen die Einsatzfähigkeit von jeweils 30 Heeresbataillonen, Flugzeugstaffeln sowie Schiffen oder U-Booten zu ermöglichen. Es gehe nicht um neue Verbände, sondern darum, die Einsatzfähigkeit vorhandener Truppen zu verbessern, hieß es in Berlin.

Das dürfte ganz im Sinne der Feststellung Merkels gewesen sein, die in ihrer jüngsten Videobotschaft mit Blick auf die geplante Erhöhung des deutschen Verteidigungsetats erklärt hatte, es gehe „jetzt um Ausrüstung und nicht etwa um Aufrüstung“. Und Stoltenberg gab sich unbeirrt, als er am Dienstag mit einem für den Skandinavier eher seltenen Pathos in der Stimme erklärte: „Nordamerika und Europa stehen beieinander.“ Trump klang da vor seinem Abflug nach Brüssel, von wo aus er am Donnerstag nach Großbritannien und anschließend zu seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Helsinki weiterfliegen wird, etwas weniger zuversichtlich: „Offen gesagt, könnte Putin am einfachsten von allen sein. Wer hätte das gedacht?“

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