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Illegale Einwanderer : Vorerst nur wenige Razzien gegen Migranten ohne Papiere

  • Aktualisiert am

Einrichtung zur Festnahme illegaler Einwanderer in Los Angeles Bild: AFP

Donald Trump hatte für das Wochenende einen Großeinsatz gegen Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis angekündigt. Doch offenbar ist es nur zu einigen wenigen Festnahmen gekommen.

          Trotz großer Ankündigungen haben die amerikanischen Behörden am Wochenende nach Medienberichten nur in kleinem Umfang Razzien gegen Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis durchgeführt. Nach Angaben der „New York Times“ wurden lediglich einige wenige Festnahmen in einigen Städten gemeldet. Weitere Festnahmen sollten jedoch im Verlauf der kommenden Tage erfolgen, schrieb die Zeitung am Sonntag unter Berufung auf die Behörden. Die ursprünglichen Pläne für einen Großeinsatz seien verworfen worden, nachdem Medienberichte die Betroffenen gewarnt hätten, hieß es in dem Blatt weiter unter Berufung auf Regierungsbeamte. Guatemalas Präsident Jimmy Morales hat derweil die Verhandlungen über ein Migrationsabkommen vertagt.

          Der geschäftsführende Leiter der Einwanderungs- und Ausländerbehörde USCIS, Ken Cuccinelli, sagte am Sonntag im Sender CNN zu Fragen nach den Razzien, er könne sich nicht zu operativen Details äußern. Er verstehe nicht, warum die Aktion überhaupt für Schlagzeilen sorge. Festnahmen und Abschiebungen illegaler Migranten gehörten zum Alltag der Polizeibehörde ICE. Die Abschiebungen waren nach Medienberichten in mehreren Großstädten geplant, unter anderem in New York, Miami und Los Angeles. Nach ICE-Angaben sollten rund 2000 Menschen ins Visier genommen werden.

          Präsident Donald Trump hatte am Freitag öffentlich angekündigt, dass ab diesem Sonntag im großen Stil Razzien gegen Menschen ohne Papiere stattfinden sollten. Der Fokus liege auf jenen, die Straftaten begangen hätten, sagte er. Trump betonte aber, wer illegal ins Land gekommen sei, müsse gehen.

          In den Vereinigten Staaten leben Schätzungen zufolge rund elf Millionen Menschen ohne Aufenthaltspapiere. Großangelegte und koordinierte Abschiebungen hat es in den vergangenen Jahren schon mehrfach gegeben, auch unter dem demokratischen Präsidenten Barack Obama.

          Guatemalas Präsident Jimmy Morales trifft sich derweil doch nicht wie geplant mit seinem amerikanischen Gegenüber Donald Trump, um über ein neues Migrationsabkommen zu verhandeln. Man wolle zunächst abwarten, wie das Verfassungsgericht über Klagen gegen das Vorhaben entscheide, Guatemala zu einem sogenannten sicheren Drittstaat zu erklären, informierte die guatemaltekische Regierung in einer Erklärung, die am Sonntag über Twitter verbreitet wurde. Die beiden Staatschefs wollten ursprünglich am Montag darüber sprechen, ob das Land künftig gegenüber den Vereinigten Staaten diesen Status einnehme.

          Das guatemaltekische Verfassungsgericht hat indes laut Medienberichten am Sonntag eine einstweilige Verfügung gegen das Vorhaben erlassen, das Land zum sicheren Drittstaat zu erklären. Sollte ein entsprechendes Abkommen verabschiedet werden, dürften alle Flüchtlinge nach Guatemala abgeschoben werden, die durch das mittelamerikanische Land gereist sind und in Amerika Asyl beantragen. Dieselbe Regelung wollte Trump bereits gegenüber der mexikanischen Regierung durchsetzen. Mexiko ist jedoch bislang nicht bereit, einen solchen Status einzuräumen, der es den amerikanischen Behörden erlauben würde, alle Asylsuchenden in das Nachbarland abzuschieben.

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