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Türkei und Finnlands NATO-Beitritt : „Bin mir sicher, dass wir eine Lösung finden werden“

  • Aktualisiert am

Finnlands Außenminister Pekka Haavisto in Berlin Bild: AP

Der türkische Präsident Erdogan hat noch am Freitag einen NATO-Beitritt Finnlands abgelehnt. Nun signalisiert Außenminister Cavusoglu in Berlin Gesprächsbereitschaft. Sein finnischer Amtskollege gibt sich optimistisch.

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          Die Türkei hat ihre Vorbehalte gegen eine Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO bekräftigt, aber Gesprächsbereitschaft signalisiert. Sein Land sei immer für eine „Politik der offenen Tür“ gewesen, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Samstagabend zum Auftakt von informellen Beratungen mit den anderen Außenministern der Bündnisstaaten in Berlin. Finnland und Schweden unterstützten aber „Terrororganisationen“ wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien.

          Bereits am Vortag hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, skandinavische Länder seien geradezu „Gasthäuser für Terrororganisationen“. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) äußerte sich irritiert über die Positionierung der Türkei.

          Russlands Präsident Wladimir Putin drohte Finnland für den Fall eines NATO-Beitritts mit Konsequenzen. In einem Telefonat mit Finnlands Präsident Sauli Niinistö bezeichnete er die Pläne als Fehler. Von Russland gehe keine Bedrohung für das Nachbarland aus, betonte Putin nach Kremlangaben bei dem Gespräch am Samstag. Finnlands Abkehr von der traditionellen Neutralität werde zu einer Verschlechterung der bislang guten nachbarschaftlichen Beziehungen führen.

          Baerbock würde Beitritt „sehr, sehr unterstützen“

          Finnlands Außenminister Haavisto und dessen schwedische Amtskollegin Ann Linde nehmen als Gäste an den NATO-Beratungen in Berlin teil. Finnland und das benachbarte Schweden sind enge Partner der NATO, offizielle Mitglieder aber nicht. Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine stehen nun aber beide Länder kurz davor, einen offiziellen Aufnahmeantrag zu stellen.

          Haavisto sagte in Berlin: „Ich bin mir sicher, dass wir für diese Sache eine Lösung finden werden.“ Er könne allerdings nicht versprechen, dass alles in einer Nacht gelöst werden könne. Zu den Vorwürfen der Türkei sagte der Finne, der Kampf gegen den Terrorismus sei ein sehr wichtiges Thema für sein Land. Als einen Beleg nannte er unter anderem Finnlands Beteiligung an der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Die Außenminister Finnlands und der Türkei wollten noch im Lauf des Abends zusammenkommen.

          Baerbock hatte bereits am Mittag gesagt, ihrer Ansicht nach müsste jedes demokratische Land eigentlich erfreut sein, wenn Demokratien mit starken Verteidigungsfähigkeiten das gemeinsame Bündnis stärker machten. Sie würde den Beitritt Finnlands und Schwedens „sehr, sehr unterstützen“, sagte sie zum Abschluss von Beratungen mit ihren Kolleginnen und Kollegen der Gruppe der führenden demokratischen Industrienationen (G7) an der Ostsee.

          Die deutsche Außenministerin betonte, nicht die NATO dränge Finnland und Schweden zum Beitritt, sondern das Agieren Putins. Die beiden Länder seien gefestigte Demokratien, die seit Jahrzehnten mit all ihren Nachbarn in Frieden lebten.

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