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In 14 Tagen : Von der Leyen will ihre Vision für Europa präsentieren

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Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch im europäischen Parlament Bild: AFP

In Brüssel ist ihre Personalie heftig umstritten: Ursula von der Leyen hat daher am Mittwoch versucht, die EU-Parlamentarier von ihrer Kandidatur als Kommissionschefin zu überzeugen. Einer hat seine Wahl bereits getroffen: Martin Sonneborn.

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          Die als neue EU-Kommissionschefin nominierte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in den kommenden zwei Wochen intensive Gespräche mit den Europa-Abgeordneten führen und dann ihre Vision für die Zukunft Europas vorstellen. Die CDU-Politikerin würdigte am Mittwoch bei einem Besuch in Straßburg ausdrücklich die Rolle des Parlaments, von dessen Zustimmung ihre Ernennung abhängt. „Hier im Europäischen Parlament schlägt das Herz der europäischen Demokratie, und deshalb ist es so wichtig, sofort den Dialog aufzunehmen“, sagte sie bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt seit der Nominierung am Dienstag erst auf Englisch, dann auf Deutsch. „Mir war es sehr wichtig, nachdem diese Nominierung erfolgt ist, dass ich sofort als allererstes hier nach Straßburg gekommen bin, um das Parlament zu treffen, mit den Abgeordneten zu sprechen.“

          Sie sei überwältigt, dankbar und fühle sich sehr geehrt durch die Entscheidung des EU-Gipfels. In den kommenden 14 Tagen wolle sie intensive Gespräche mit den unterschiedlichen Fraktionen und Gruppen führen. „Mir ist wichtig, dass ich viel zuhöre, viel mitnehme, damit ich in 14 Tagen vor dem Parlament meine Vision für die Europäische Union in den nächsten fünf Jahren darlegen kann, die auf einem sicheren, tragfesten Fundament beruht, das gestrickt ist aus dem Trilog zwischen Rat, Kommission und Parlament, dass wir die unterschiedlichen Positionen zusammenführen“, sagte von der Leyen. „Es geht um viel, es geht um die Zukunft unseres Europas.“

          Alle hätten einen schwierigen Wahlkampf hinter sich. „Aber jetzt ist ganz entscheidend, Einigkeit zu zeigen, ganz entscheidend, unsere gemeinsame Leidenschaft für unser Europa, das so wichtig ist in dieser Welt und das hörbar und sichtbar sein muss, auch zu formen“, sagte sie. Dies sei nun die Aufgabe der kommenden 14 Tage.

          Die nötige Mehrheit im Europaparlament ist der CDU-Politikerin nicht sicher. Zwar hat ihr die eigene Parteienfamilie Europäische Volkspartei Rückhalt zugesagt. Aber Abgeordnete von Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen äußerte heftige Kritik an ihrer Nominierung. Auch in der großen Koalition in Berlin gab es neuen Krach.

          Der Name einer Person, der von der Leyen nicht wählen will, ist jedenfalls schonmal bekannt: Der deutsche EU-Abgeordnete der Satire-Partei Die Partei, Martin Sonneborn, will nicht für die CDU-Politikerin stimmen. „Ich bin hin und her gerissen: Einerseits sehe ich nicht gerne Ausländer in Führungspositionen hier in Europa – und die deutsche Vormachtstellung scheint mir tatsächlich so ein bisschen gefährdet. Andererseits kann ich von der Leyen nicht wählen. Sie steht für Auslagerung in Beraterkreise, für Deals mit der Waffenindustrie“, sagte Sonneborn am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

          Sonneborn kritisierte, dass mit von der Leyen keine Spitzenkandidatin der Europawahl nominiert worden sei. „Wenn der Rat hier einen Vorschlag serviert, der praktisch nicht als Spitzenkandidat ausgemacht war, der dann einfach nur noch abgenickt wird im Parlament, dann ist das nicht im Sinne einer demokratischen Entwicklung in dieser EU“, sagte er. Die Nominierung von der Leyens mache auch seine eigene Arbeit als Satiriker schwierig: „Wie soll man die EU kompetent kritisieren, wenn alles bestätigt wird, was an schlechten Vorurteilen gerade im Lande kursiert durch dieses Personaltableau?“

          Mit seiner Partei hatte Sonneborn bei der Europawahl 2014 überraschend 0,6 Prozent der Stimmen und damit einen Sitz im Europaparlament errungen. Bei der Europawahl im vergangenen Mai verbesserte sich das Ergebnis auf 2,4 Prozent und zwei Sitze. Neben Sonneborn zog der Satiriker Nico Semsrott für Die Partei ins Europaparlament ein.

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