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EU-Kommissionspräsidentin : Von der Leyen will Corona-Impfpflicht prüfen

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Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel Bild: Getty

Die Ausbreitung der neuen Omikron-Variante sowie die teils geringe Impfquote in Europa bewegen die Präsidentin der EU-Kommission dazu, über eine europaweite Impfpflicht „nachzudenken“.

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          EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, eine allgemeine Corona-Impfpflicht in der Europäischen Union zu prüfen. „Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken", sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Sie begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger bisher nicht gegen das Coronavirus geimpft ist.

          Die Impfpflicht sei „eine Diskussion, die geführt werden muss", sagte von der Leyen. Es brauche dazu einen gemeinsamen Ansatz der Mitgliedstaaten. Für Deutschland hatte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Es könnte nach seinen Worten noch in diesem Jahr eingeleitet werden. Zuvor hatte Österreich als erster EU-Staat eine Impfpflicht auf den Weg gebracht.

          Zur erstmals in Südafrika festgestellten Omikron-Variante sagte von der Leyen: „Wir hoffen auf das Beste und bereiten uns auf das Schlimmste vor." In zwei bis drei Wochen wüssten die Wissenschaftler mehr über die Risiken. Die womöglich nötige Anpassung der Impfstoffe werde dann „rund hundert Tage dauern". Wegen Omikron haben Deutschland und die meisten anderen EU-Länder den Flugverkehr mit südafrikanischen Ländern weitgehend eingestellt.

          Die Pandemie ist Mitte Dezember auch Thema auf dem ersten EU-Gipfel, an dem Scholz als Kanzler teilnehmen dürfte. Die Entscheidung über die Einführung einer Impfpflicht obliegt den Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission spielt aber eine koordinierende Rolle und ist für die Verträge mit den Impfstofferstellern zuständig.

          Von der Leyen bestätigte zudem Angaben des amtierenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU), dass der Impfstoff für fünf- bis elfjährige Kinder EU-weit am 13. Dezember ausgeliefert wird, also eine Woche früher als bisher geplant. Der Hersteller Biontech bestätigte in Mainz, dass die Charge Kinderimpfstoff vorgezogen werden könne.

          Von der Leyen begrüßte zudem die Fortschritte beim sogenannten Boostern in Europa. Sie betonte, die EU habe genug Impfstoff bestellt, um bis Ende März allen Europäern eine Auffrischimpfung zu geben. Die Verträge mit den Herstellern Biontech/Pfizer und Moderna sähen dafür 360 Millionen Dosen vor. Insgesamt hatte die EU im Sommer die Lieferung von 1,8 Milliarden Corona-Impfdosen mit den Pharmafirmen vereinbart.

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