Klare Kante gegen Peking
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Sieht China als Rivalen: von der Leyen am Donnerstag in Brüssel Bild: AFP
Die Kommissionspräsidentin will die Beziehungen der EU zu China neu justieren. Die Wirtschaft soll wehrhafter werden. Auch die Investitionen europäischer Firmen kommen auf den Prüfstand.
Mitte nächster Woche reist Ursula von der Leyen nach China, es wird ihr erster Besuch als Kommissionspräsidentin sein. Dagegen war sie schon zweimal im Oval Office. Mit der Pandemie allein lässt sich das nicht erklären. Der chinesische Staatschef Xi Jinping hatte ja schon Besucher aus Europa zu Gast: Bundeskanzler Olaf Scholz, Ratspräsident Charles Michel, gerade war der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez bei ihm.
Von der Leyen war nicht Pekings erste Priorität, so kann man das übersetzen, und ihr selbst war der Schulterschluss mit Amerika wichtiger. Am Donnerstag hat sie ihre eigene Linie gegenüber Peking in aller Klarheit dargelegt. Es ist eine harte, konfrontative Linie, auch wenn die Kommissionspräsidentin keinen völligen Bruch will.
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