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Ukraine weiter beistehen : Von der Leyen: G20 nicht von Putin kaputt machen lassen

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Schloss Elmau beim G-7-Gipfel Bild: Lucas Bäuml

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnt im ZDF-Interview davor, den G-20-Gipfel im Herbst im Falle einer Teilnahme Wladimir Putins zu boykottieren. Demokratien müssten sich gegen Autokraten durchsetzen.

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          EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich gegen einen Boykott des G-20-Gipfels im Herbst ausgesprochen – auch wenn Russlands Präsident Wladimir Putin am nächsten Treffen teilnehmen sollte. „Wir müssen sehr genau überlegen, ob wir die gesamte G20 lahmlegen, da plädiere ich nicht dafür“, sagte von der Leyen am Sonntagabend dem ZDF-„heute journal“. „Meines Erachtens ist G20 zu wichtig, auch für die Entwicklungsländer, die Schwellenländer, als dass wir uns dieses Gremium kaputt machen lassen sollten auch wieder von Putin.“ Das Interview fand am Rande des G-7-Gipfels auf Schloss Elmau in Bayern statt.

          Der nächste Gipfel der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer findet Mitte November auf der indonesischen Insel Bali statt. Zu der Gruppe gehört auch Russland – eine Teilnahme Putins ist also möglich. Es sei wichtig, Putin „ins Gesicht zu sagen, was wir von ihm halten und was wir von dieser Art des Handelns halten“, sagte von der Leyen mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. „Und dann soll er mal Position beziehen“, so von der Leyen weiter. „Eines ist ganz klar: Es wird kein „business as usual“ geben, also nicht Normalität.“

          Der Westen werde der Ukraine so lange beistehen, wie es nötig sei. Das sei das Grundmotto des Abends beim G7 Gipfel gewesen: „Hier geht es darum, ob die Demokratien sich durchsetzen, oder ob sich der Aggressor durchsetzt, der brutal die Ukraine überfallen hat“, so von der Leyen.

          Es gehe auch darum, potentiellen Diktatoren Grenzen aufzuzeigen. So würden sich auch andere Autokraten „sehr genau“ anschauen, ob es heutzutage noch möglich ist, Länder mit militärischer Macht zu überfallen, meint die Politikerin. Es liege an den Demokratien, aufzustehen und zu sagen: „Halt, bis hierhin und nicht weiter.“ Sie ist überzeugt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin „diesen Krieg schon nicht mehr gewinnen“ kann. Russland müsse eine „strategische Niederlage“ erleiden.

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