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Manama-Dialog : Deutschland ist nicht mehr gleichgültig

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Schon auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar kam Verteidigungsministerin von der Leyen mit vielen ihrer Kollegen zusammen. Bild: dpa

Deutschland ist es gelungen, sein außenpolitisches Gewicht zu vergrößern. Beim Manama-Dialog kann Verteidigungsministerin von der Leyen darauf verweisen, dass die Bundesrepublik sich nicht mehr raushält. Ein Gastbeitrag.

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          Der Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Bahreins Hauptstadt Manama Ende dieser Woche ist kein Zufall – sondern wirkt wie ein Teil einer größeren Strategie. Selten war die Bundesregierung so fixiert auf die erweiterte Golf-Region wie in den vergangenen Wochen und Monaten: Außenminister Frank-Walter Steinmeier reiste nach Iran und nach Saudi-Arabien, fast gleichzeitig zur Reise der Bundeskanzlerin in die Türkei.

          Die sich zuspitzende Flüchtlingskrise in Deutschland ist nur eine Erklärung für die sich wandelnde Diplomatie der Bundesregierung in der Golf-Region, die jahrelang vor allem von kommerziellem und energiepolitischem Interesse geprägt war. Doch der „arabische Winter,“ der Länder wie Libyen zum Flüchtlingskorridor werden ließ, sowie der viereinhalb Jahre dauernde Krieg in Syrien, die Bedrohung der Ausbreitung des Konflikts in Nachbarländer hinein und die Anziehungskraft des „Islamischen Staats“ (IS) auch für junge Deutsche, stellt die Politik vor neue außenpolitische Aufgaben in der Region. Um die Verteidigungsministerin bei ihrem (auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2014 geäußerten) Wort zu nehmen: „Gleichgültigkeit ist für Deutschland keine Option (mehr)“ – schon allein nicht aus Eigeninteresse.

          Iran, Saudi-Arabien, Türkei – diese drei Länder sind entscheidend für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts. Und damit auch – so hoffen Beobachter der Syrien-Gespräche am vergangenen Wochenende in Wien – für ein Abflauen der Flüchtlingswelle in Richtung Deutschland. Um politische Lösungswege aus dem Stellvertreterkrieg zu finden, muss der Iran in Gespräche einbezogen werden –  so sieht es inzwischen auch ein Realpolitiker wie Henry Kissinger.

          Deutschland ist mit seiner wirtschaftlichen Stärke und der Vorreiterstellung in Europa für alle drei Parteien ein Schlüsselland: Die Türkei wittert plötzlich die lang erwartete Umsetzung einer stabileren, europäischen Anbindung durch finanzielle Hilfe und neue Visumspolitik. Der Iran verspricht sich vom Ende der Wirtschaftssanktionen ein um sechs Milliarden Euro anwachsendes Handelsvolumen mit der Bundesrepublik, und ein laut neuer IWF Prognose vom Bankrott bedrohtes Saudi-Arabien dringlich deutsche Hilfe beim Umbau der eigenen Wirtschaft gebrauchen könnte. Dass Iran und Saudi-Arabien die diplomatisch eigenwillige Reiseplanung eines deutschen Außenministers öffentlich kaum beachten, liegt eben auch daran dass man Deutschland braucht – wirtschaftlich wie diplomatisch. So eröffnen sich – wenn in richtiger Reihenfolge und mit sicherer Hand gespielt – neue Handlungsoptionen für die deutsche Außenpolitik.

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          Ein „wirklich enger“ Freund

          Auch wenn der Außenminister nach seiner Reise nach Teheran und Riad betont, Deutschland sei in diesem Dreieck „kein Vermittler,“ könnte Deutschland zusammen mit den Vereinigten Staaten und den EU-Verbündeten (vornehmlich Großbritannien und Frankreich) einen deutlichen Beitrag zur Stabilisierung in der Region leisten. Das grundsätzliche Vertrauen, das Deutschland sowohl in der Region als auch seitens der Vereinigten Staaten und Russlands genießt, ist eine solide Basis für verstärktes Engagement. Die Vereinigten Staaten sehen wie Frank-Walter Steinmeier im Iran „wie ein Popstar“ gefeiert wird, während ein ähnliches amerikanisches Engagement jenseits des Atomabkommens zur Zeit innenpolitisch nicht zu verantworten wäre.

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