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Von der Leyen mahnt : „Weihnachten wird anders sein“

Mahnende Worte: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel Bild: AP

Die Kommissionspräsidentin fordert die Staaten auf, sich in der zweiten Welle enger abzustimmen – und das Virus einzudämmen. Noch hapert es aber an allen Ecken und Enden.

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          Für ein paar Tage war Ursula von der Leyen verschwunden. Als sich die Staats- und Regierungschefs Mitte des Monats in Brüssel trafen, wollte sie ihnen eigentlich den Stand der Brexit-Verhandlungen vortragen. Doch unmittelbar davor erfuhr die Kommissionspräsidentin, dass ein Mitarbeiter ihres Büros positiv getestet worden war. Flugs eilte sie davon, um sich selbst zu isolieren. Erst ein paar Tage später stellte sich heraus, dass sie sich diesmal nicht in die 13. Etage des Berlaymont-Gebäudes zurückgezogen hatte, wo sie lebt und arbeitet. Stattdessen hatte sie sich von ihrem Fahrer direkt zu ihrer Familie in der Nähe von Hannover bringen lassen. Ihr Sprecher druckste ziemlich herum, bis er das zugab. In der Corona-Krise zeigt niemand gerne Schwäche. 

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Am Mittwoch war von der Leyen wieder da, sie gab eine ihrer seltenen Pressekonferenzen. Es ging darum, wie die Europäische Union die zweite Welle bewältigen kann. An diesem Donnerstag werden die Staats- und Regierungschefs darüber beraten – diesmal in einer Videokonferenz. Wie es aussieht, könnte das Treffen Mitte des Monats für längere Zeit das letzte gewesen sein, bei dem sich die Chefs persönlich sahen. Brüssel ist, wie es der belgische Gesundheitsminister kürzlich formulierte, zu einem der „gefährlichsten Orte“ in Europa geworden. In den letzten beiden Wochen wurden von 100.000 Einwohnern gut 2000 positiv getestet, ein trauriger Spitzenwert in Europa. Die europäischen Institutionen müssen ihre Arbeit immer weiter einschränken.

          Was also konnte da die Botschaft der Kommissionspräsidentin sein? „Wir sind tief in der zweiten Welle“, sagte von der Leyen mit ernster Miene. Die Lage sei sehr ernst. Das Virus habe sich weit in den Mitgliedstaaten verbreitet, immer mehr Menschen steckten sich an. Allein in der vorigen Woche wurden aus allen Mitgliedstaaten 1,1 Millionen Fälle gemeldet. „Wir erwarten, dass diese Zahlen in den nächsten zwei bis drei Wochen weiter ansteigen werden, und zwar rapide.“ Derzeit sterben etwa tausend Europäer am Tag mit oder an Covid-19. Noch sind die Intensivstationen im europäischen Durchschnitt nur zu einem Drittel ausgelastet, gemessen an den Höchstständen während der ersten Welle im Frühjahr. Doch dürfte sich auch das schnell ändern. 

          In Belgien etwa waren 800 der 2000 Intensivbetten am Mittwoch belegt. Die Regierung fürchtet, dass die Plätze nur noch bis zum 10. November reichen. Dann muss die gefürchtete Triage praktiziert werden, Ärzte entscheiden darüber, wer an Beatmungsgeräte kommt. Es sei denn die Nachbarstaaten springen ein. Mehrere deutsche Krankenhäuser aus der Eifel und der Region Aachen haben sich dazu schon bereit erklärt. Es könnte eine Aufgabe sein, bei der die Kommission hilft. Doch von der Leyen drang darauf, dass die Staaten erst einmal Transparenz bei ihren Kapazitäten schaffen, damit Engpässe überhaupt erkannt werden können.

          Mit den Daten ist es immer noch schwierig. Wie die Kommission in einer Mitteilung darlegte, nutzen bislang nur fünf Mitgliedstaaten eine von ihr geschaffene Plattform zum Datenaustausch. Darunter leidet auch die EU-Infektionsschutzbehörde. Sie veröffentlicht inzwischen eine Karte, die das Infektionsgeschehen nach einem neuen Ampelsystem ausweist, das neben dem Inzidenzwert auch den Anteil positiver Tests berücksichtigt. Es dauerte freilich mehrere Wochen, bis die Staaten diese wenigen Daten zur Verfügung stellten. Belgien hat das bis heute nicht geschafft. Und die Positivrate kann auch nicht lokal ermittelt werden, weil Staaten diese Werte nicht erheben.

          Die Kommission selbst kann nur mahnen, Gesundheitsvorsorge ist Sache der Mitgliedstaaten. Am Mittwoch drang von der Leyen darauf, dass die Staaten sich untereinander besser abstimmen. So können bisher nur Deutschland, Irland und Italien untereinander Warnmeldungen aus ihren nationalen Apps zur Kontaktverfolgung austauschen. In den nächsten Tagen sollen fünf Staaten folgen, bis Ende November weitere 16. In ganz Europa haben fünfzig Millionen Menschen eine solche App heruntergeladen – das klingt viel, es ist aber nur jeder neunte Unionsbürger. Die Kommission arbeitet darüber hinaus an einem gemeinsamen Formular für Reisende. Doch auch das gestaltet sich schwierig. Seit Juli laufen die Abstimmungen zu dem „Passenger Locator Form“, es liegt immer noch nicht vor. Ob die Kommission die Daten selbst zentral speichern will, beantwortete ihre Präsidentin am Mittwoch nicht.

          Impfstrategien besser abstimmen

          Vor allem zwei Schwerpunkte sollen die Staaten nach ihrem Willen in den nächsten Wochen setzen: eine bessere Abstimmung der Test- und Impfstrategien. In mehreren Staaten werden jetzt Antigen-Tests zugelassen. Sie sind weniger genau als die PCR-Tests mit den Wattestäbchen, weil sie erst ab einer gewissen Viruslast ein verlässliches Ergebnis anzeigen. Doch liefern solche Tests in Minutenschnelle Ergebnisse. Sie könnten gerade dort, wo hohe Infektionsraten auftreten, den Behörden helfen, Infizierte zu ermitteln. In Brüssel wird freilich der nächste Wettlauf zwischen den Staaten befürchtet. Man müsse diesmal unbedingt „Patchwork-Lösungen“ vermeiden, die manche Staaten besser als andere stellten, weil das nur die wirtschaftlichen Unterschiede vergrößern würde und deshalb „für alle nachteilig“ wäre, warnte auch Ratspräsident Charles Michel. Die Kommission will dem entgegen wirken, indem sie für 100 Millionen Euro solche Tests erwirbt und den Mitgliedstaaten zur Verfügung stellt, abhängig vom Bedarf.

          Das andere große Thema betrifft die Vorbereitungen auf einen Impfstoff. Die Kommission hat mit drei Unternehmen Vorverträge geschlossen, mit drei weiteren verhandelt sie. Ende dieses, Anfang des nächsten Jahres könnte der erste Impfstoff zugelassen werden. Im besten Fall würden dann in den ersten Monaten 20 bis 25 Millionen Dosen zur Verfügung stehen, rechnete von der Leyen vor. Sollten alle Projekte erfolgreich sein, was unwahrscheinlich ist, würden die EU im gesamten nächsten Jahr 1,2 Milliarden Dosen bekommen, genug für 700 Millionen Menschen, also nicht nur für die eigene Bevölkerung.  Allerdings müssen die Staaten sich auch darauf vorbereiten, einige Impfstoffe benötigen aufwändige Kühlketten, außerdem müssen Strukturen für Massenimpfungen geschaffen werden.

          Die Aussicht auf einen oder mehrere Impfstoffe ist das Licht am Ende des Tunnels. Doch müssen Staaten und Bürger bis dahin durchhalten. Von der Leyen warnte mehrmals vor „Corona-Müdigkeit“ und davor, dass Staaten jetzt nicht konsequent genug das Virus eindämmen. Damit sich niemand Illusionen mache, fügte sie noch diesen Satz hinzu: „Weihnachten wird dieses Jahr ein anderes Weihnachten sein.“    

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