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Von der Leyen mahnt : „Weihnachten wird anders sein“

Die Kommission selbst kann nur mahnen, Gesundheitsvorsorge ist Sache der Mitgliedstaaten. Am Mittwoch drang von der Leyen darauf, dass die Staaten sich untereinander besser abstimmen. So können bisher nur Deutschland, Irland und Italien untereinander Warnmeldungen aus ihren nationalen Apps zur Kontaktverfolgung austauschen. In den nächsten Tagen sollen fünf Staaten folgen, bis Ende November weitere 16. In ganz Europa haben fünfzig Millionen Menschen eine solche App heruntergeladen – das klingt viel, es ist aber nur jeder neunte Unionsbürger. Die Kommission arbeitet darüber hinaus an einem gemeinsamen Formular für Reisende. Doch auch das gestaltet sich schwierig. Seit Juli laufen die Abstimmungen zu dem „Passenger Locator Form“, es liegt immer noch nicht vor. Ob die Kommission die Daten selbst zentral speichern will, beantwortete ihre Präsidentin am Mittwoch nicht.

Impfstrategien besser abstimmen

Vor allem zwei Schwerpunkte sollen die Staaten nach ihrem Willen in den nächsten Wochen setzen: eine bessere Abstimmung der Test- und Impfstrategien. In mehreren Staaten werden jetzt Antigen-Tests zugelassen. Sie sind weniger genau als die PCR-Tests mit den Wattestäbchen, weil sie erst ab einer gewissen Viruslast ein verlässliches Ergebnis anzeigen. Doch liefern solche Tests in Minutenschnelle Ergebnisse. Sie könnten gerade dort, wo hohe Infektionsraten auftreten, den Behörden helfen, Infizierte zu ermitteln. In Brüssel wird freilich der nächste Wettlauf zwischen den Staaten befürchtet. Man müsse diesmal unbedingt „Patchwork-Lösungen“ vermeiden, die manche Staaten besser als andere stellten, weil das nur die wirtschaftlichen Unterschiede vergrößern würde und deshalb „für alle nachteilig“ wäre, warnte auch Ratspräsident Charles Michel. Die Kommission will dem entgegen wirken, indem sie für 100 Millionen Euro solche Tests erwirbt und den Mitgliedstaaten zur Verfügung stellt, abhängig vom Bedarf.

Das andere große Thema betrifft die Vorbereitungen auf einen Impfstoff. Die Kommission hat mit drei Unternehmen Vorverträge geschlossen, mit drei weiteren verhandelt sie. Ende dieses, Anfang des nächsten Jahres könnte der erste Impfstoff zugelassen werden. Im besten Fall würden dann in den ersten Monaten 20 bis 25 Millionen Dosen zur Verfügung stehen, rechnete von der Leyen vor. Sollten alle Projekte erfolgreich sein, was unwahrscheinlich ist, würden die EU im gesamten nächsten Jahr 1,2 Milliarden Dosen bekommen, genug für 700 Millionen Menschen, also nicht nur für die eigene Bevölkerung.  Allerdings müssen die Staaten sich auch darauf vorbereiten, einige Impfstoffe benötigen aufwändige Kühlketten, außerdem müssen Strukturen für Massenimpfungen geschaffen werden.

Die Aussicht auf einen oder mehrere Impfstoffe ist das Licht am Ende des Tunnels. Doch müssen Staaten und Bürger bis dahin durchhalten. Von der Leyen warnte mehrmals vor „Corona-Müdigkeit“ und davor, dass Staaten jetzt nicht konsequent genug das Virus eindämmen. Damit sich niemand Illusionen mache, fügte sie noch diesen Satz hinzu: „Weihnachten wird dieses Jahr ein anderes Weihnachten sein.“    

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