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Von der Leyen in Peking : Kritik nur zwischen den Zeilen

Mit militärischen Ehren: Der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag in Peking. Bild: AP

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen durfte in China nur vor ausgewählten Hörern sprechen. Doch sie wurde ohnehin nicht sehr deutlich – und kam Peking entgegen.

          Wenn deutsche Politiker Reden an chinesischen Universitäten halten, setzen sie meist auf die Fähigkeit ihrer zensurerfahrenen Zuhörer, zwischen den Zeilen zu lesen. Die Kunst besteht darin, eine klare Botschaft zu senden, ohne Peking offen zu düpieren. Besonders gut gelang das vor zwei Jahren dem damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck, der an der Schanghaier Tongji-Universität so viel über seine Erfahrungen in der früheren DDR erzählte, dass selbst dem letzten Zuhörer klar war, dass er eigentlich über das heutige China sprach.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Beim Besuch der deutschen Verteidigungsministerin ging Peking deshalb auf Nummer Sicher. Ursula von der Leyen durfte am Montag nicht vor einem vollen Hörsaal sprechen, sondern musste sich mit ein paar Dutzend ausgewählten Offiziersschülern der Verteidigungsakademie begnügen. Die Sorge der militärischen Führung war allerdings unberechtigt: Die Ministerin packte ihre Kritik am Vorgehen Chinas im Südchinesischen Meer, dem Fokus ihrer Ansprache, in so viel Watte, dass sie leicht zu überhören war.

          Die Gemeinsamkeiten Deutschlands und Chinas

          Sie griff dabei auf die deutsche Geschichte zurück. „Deutschland war oft für seine Nachbarn zu groß oder zu dominant“, sagte sie. Wer wollte, konnte das Wort Deutschland durch China ersetzen, dessen Nachbarländer mit wachsender Sorge die Pekinger Expansionspolitik verfolgen. Daran knüpfte die Ministerin das Werben für eine „regelbasierte Ordnung“. Einer solchen entzieht sich China dadurch, dass es das Urteil des internationalen Schiedsgerichts ignoriert, das schon vor zwei Jahren die Territorialansprüche Pekings im Südchinesischen Meer als unbegründet zurückwies. Trotzdem hat das Land in dem Seegebiet künstliche Inseln aufgeschüttet und dort militärische Stützpunkte errichtet. Passend zum Thema stellte Peking am Montag sein neues Amphibienflugzeug AG600 vor – nach chinesischen Angaben das größte der Welt.

          Die Handelswege auf See, mahnte von der Leyen, dürften nicht „zum Gegenstand von neuen Machtprojektionen und territorialen Ansprüchen werden“. Konflikte könnten nur „gemäß der Stärke des Rechts und nicht dem Recht des Stärkeren“ gelöst werden. Das Südchinesische Meer nannte sie namentlich nicht. Überhaupt hielt sich Deutschland anders als Frankreich und Großbritannien in dem Konflikt bisher zurück. Britische und französische Kriegsschiffe fahren inzwischen ebenso wie die Amerikaner bewusst nah an die von China beanspruchten Inseln heran, um zu demonstrieren, dass sie die Ansprüche auf Hoheitsgewässer um die Inseln nicht anerkennen.

          In China wird derweil die deutsche Zurückhaltung gelobt. Sprachlich allerdings stellte sich von der Leyen klar auf die Seite Amerikas, als sie vom „indopazifischen Raum“ sprach, in dem auch das Südchinesische Meer liege. Diesen strategischen Begriff mögen die Chinesen nicht, denn Amerika, Japan, Indien und Australien verwenden ihn, um einen gemeinsamen Werteraum zu beschreiben, der sich indirekt gegen die chinesische Dominanz in der Region richtet.

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