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Von der Leyen in Peking : Kritik nur zwischen den Zeilen

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Ihre Gastgeber ließen sich davon nicht beirren. Das, was sie in ihrer Rede formuliert habe, stehe im Einklang mit Xi Jinpings Konzept „der Schicksalsgemeinschaft“. Einmal mehr zeigten die Chinesen, dass sie sich auf ausländische Gesprächspartner detailliert vorbereiten. Bei der Vorstellung der Ministerin wurde hervorgehoben, dass schon ihr Vater, der frühere niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht, sich um die deutsch-chinesische Freundschaft verdient gemacht habe. Er war in den achtziger Jahren zweimal nach China gereist und hatte den chinesischen Ministerpräsidenten Zhao Ziyang im eigenen Bundesland empfangen.

Trumps Äußerungen sorgen für Spannungen

Von der Leyen besuchte in Peking auch ein Trainingszentrum für UN-Friedenseinsätze, um der gewachsenen Bedeutung Chinas in solchen Missionen Rechnung zu tragen. Immer häufiger begegnen sich deutsche und chinesische Soldaten im Einsatz, zum Beispiel in Mali. Um Vertrauen aufzubauen, haben beide Seiten eine Kooperation im Sanitätswesen vereinbart.

Begleitet wurden die Gespräche von der Leyens in Peking von der Debatte über den angedrohten Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Vertrag zum Verbot atomarer Mittelstreckenwaffen (INF), der nicht nur auf Russland, sondern indirekt auch auf China abzielt. Präsident Donald Trump hatte dazu am Samstag gesagt, es sei inakzeptabel für Amerika, sich an den Vertrag zu halten, „solange Russland nicht zu uns kommt und China nicht zu uns kommt ... und sagt: ‚Lasst uns alle smart sein und lasst keinen von uns solche Waffen entwickeln‘“. In China sorgte das für Empörung, denn es hat den Vertrag nicht unterschrieben. Es sei „vollkommen falsch“, China in die Frage des Ausstiegs einzubeziehen, äußerte das Außenministerium am Montag.

China sieht Amerika als nicht vertrauenswürdig an

Aus Sicht Washingtons verhindert der Vertrag aber, dass es chinesischen Rüstungsanstrengungen in diesem Bereich etwas entgegensetzen kann. Nach Angaben des Zentrums für strategische und internationale Studien verfügt China über „das aktivste und mannigfaltigste Programm zur Entwicklung ballistischer Raketen der Welt“. Das gelte für die Zahl und die Fähigkeiten der entwickelten Waffensysteme, unter anderem eine neue Flotte von U-Booten, von denen atomar bestückbare Raketen abgeschossen werden könnten, heißt es in einer Studie vom Juni 2018.

Mittelstreckenraketen seien „elementarer Bestandteil“ der chinesischen Bemühungen, Amerika im Fall einer militärischen Auseinandersetzung mit Taiwan oder im Südchinesischen Meer den Zugang in die Region zu verweigern und seine Manövrierfähigkeit einzuschränken. Damit soll zum Beispiel verhindert werden, dass Amerika Taiwan im Fall eines Krieges zu Hilfe eilen könnte. Die chinesischen Waffensysteme könnten amerikanische Militärbasen etwa auf Okinawa oder Guam sowie Kriegsschiffe treffen.

China dürfte bemüht sein, einen Ausstieg Amerikas aus dem INF-Vertrag als weiteren Beleg darzustellen, dass Washington kein vertrauenswürdiger Partner sei. Ministerin von der Leyen bilanzierte ihre Gespräche mit Chinas militärischer Führung am Abend so: „China tritt betont selbstbewusst auf und gab uns klare Zeichen, dass es sich eine pragmatische Zusammenarbeit wünscht.“

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