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Von der Leyen im Irak : Ein Besuch mit Hindernissen

Dank an Deutschland: Der irakische Kurdenführer Massoud Barsani begrüßt Verteidigungsministerin von der Leyen in Arbil Bild: Reuters

Bei ihrem Besuch in Arbil wird Verteidigungsministerin von der Leyen vom Kurden-Präsidenten Barsani hofiert - trotz der Pannen bei den Waffenlieferungen in den Nordirak. Im Hagel aktueller Meldungen droht der deutsche Beitrag im Kampf gegen den IS-Terror ohnehin unterzugehen.

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          Massoud Barsani, der Präsident des kurdischen Autonomiegebietes, kennt die deutschen Vorbehalte und Empfindlichkeiten genau. Er wisse ja, „dass es keine leichte Entscheidung gewesen ist für Ihre Regierung“, den Kampf der irakischen Kurden gegen die IS-Terrormilizen mit Waffen zu unterstützen, sagt Barsani mit leiser Würde zu seinem deutschen Gast. Er blickt Ursula von der Leyen an und fügt gemessen hinzu, „daher möchten wir uns bei Ihnen und beim deutschen Parlament bedanken“.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Barsani verkörpert schon durch seine persönliche Anmutung den Anspruch der Kurden auf die Regelung ihrer eigenen Angelegenheiten. Seine Verbindungen nach Deutschland sind eng, sein eigener Bruder ist in Berlin mehr als nur ein Botschafter für das irakische Kurdistan. Über Bagdad, über die neue irakische Regierung und die Hoffnungen, sie möge eine einigende Stabilität in den Irak bringen, redet der Präsident des kurdischen Autonomiegebietes mit keiner Silbe. Es bleibt von der Leyen vorbehalten, nach ihrem Gespräch mit Barsani an die neue Autorität in Bagdad zu erinnern: Es sei „gut zu hören“, dass es in Arbil „grundsätzliche Unterstützung für den neuen Ministerpräsidenten in Bagdad gibt“, sagt die Verteidigungsministerin, und lobt Barsani gleich öffentlich dafür: das sei ein großer Vertrauensvorschuss.

          In Bagdad fehlte ein Gesprächspartner

          Von der Leyen hatte selbst ihren Reiseweg zu den irakischen Kurden über Bagdad nehmen wollen - die Geste sollte (so wie beim Besuch von Außenminister Frank Walter Steinmeier vor vier Wochen) demonstrieren, wie sehr die Bundesregierung und die ganze westliche Welt darauf bauen, dass eine neue, integrierende Regierung erstens die Sunniten im Irak von den Terrormilizen des IS entfremden und zweitens die Kurden im Norden von separatistischen Schritten abhalten würde.

          Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an Bord eines Transall-Militärtransporters der Luftwaffe auf dem Weg nach Arbil
          Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an Bord eines Transall-Militärtransporters der Luftwaffe auf dem Weg nach Arbil : Bild: dpa

          Doch kurz vor von der Leyens Reisetermin stellte sich heraus, dass weder der irakische Staatspräsident, noch der neue Ministerpräsident Haider Abadi im Land sein würden - beide waren zur Jahrestagung der Vereinten Nationen nach New York gereist. Einen Verteidigungsminister, einen Kurden, hatte Abadi zwar ernannt, für ihn aber keine Mehrheit im Parlament gefunden. So fehlte der deutschen Verteidigungsministerin ein Gesprächspartner in Bagdad und sie wandte sich direkt nach Arbil.

          Die Verspätungen, von denen deutsche Waffenlieferungen und die auf die Reise geschickten Bundeswehr-Ausbilder auf ihrem Weg in den Nord-Irak betroffen sind, sprachen die Gastgeber mit keinem Wort an. Das war diplomatischer Höflichkeit geschuldet, aber auch dem Umstand, dass in den aktuellen Kämpfen die Luftschläge der amerikanischen Flugzeuge die größten Wirkungen und den stärksten Einfluss auf die Gefechtslage erzielen. Barsani rühmt den Kampf seiner Peschmerga-Truppen gegen die Terrormilizen. Auf die Frage, ob in diesem Kampf irgendwann auch ausländische Bodentruppen als Unterstützung gebraucht werden, entgegnet er, die seien willkommen, aber die Peschmerga könnten den Kampf auch allein führen, vorausgesetzt, sie hätten die gleichen modernen Waffen und das Gerät zur Verfügung, welches die IS-Milizen verwenden, nachdem sie die Waffendepots der regulären irakischen Armee plünderten.

          „Keine Waffengleichheit“

          Barsani deutet an, die „klassischen Waffen“, die bisher in Arbil angekommen und für die seine Kämpfer auch dankbar seien, stellten jedenfalls keine Waffengleichheit her. Es ist nicht ganz klar, ob er damit auch die deutsche Waffenhilfe meint, oder eher die Kalaschnikow-Maschinenpistolen und andere Ausrüstung, die aus Polen, Albanien und weiteren osteuropäischen Ländern geschickt worden ist - und die die bisherige Ausstattung der Peschmerga aus russischer Produktion ergänzt. Es heißt, aus Italien seien sogar Maschinengewehre deutscher Produktion in den Nordirak gelangt, die noch aus den Zeiten der Wehrmacht stammten.

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