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Rede zur Lage der EU : Von der Leyen kündigt weitere Impfdosen für ärmere Länder an

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Straßburg im Europäischen Parlament Bild: EPA

Die EU spendet weitere 200 Millionen Impfdosen für ärmere Länder. Das kündigt Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einer Rede zur Lage der EU an. Auch zu Afghanistan äußert sie sich.

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          Die EU-Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen hat die Bewältigung der Corona-Pandemie in der EU als Erfolg gewürdigt, zugleich jedoch zu weiteren Anstrengungen aufgerufen. Mit mehr als 70 Prozent vollständig Geimpften unter der erwachsenen Bevölkerung sei die EU allen Kritikern zum Trotz weltweit führend, sagte von der Leyen am Mittwoch in Straßburg in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union. Zudem habe die EU als einzige Region weltweit mehr als 700 Millionen Impfstoffdosen an mehr als 130 Länder weltweit weitergegeben. „Wir haben es richtig gemacht, weil wir es auf die europäische Weise gemacht haben.“

          Zugleich verwies von der Leyen mit Blick auf die Impfquoten auf weltweite Ungerechtigkeit. Priorität müsse es sein, das Impfen weltweit zu beschleunigen. Die deutsche Politikerin kündigte an, die EU werde bis Mitte 2022 weitere 200 Millionen Impfstoff-Dosen spenden. Damit verdoppelt die EU ihre Spendenzusagen nahezu auf nun insgesamt 450 Millionen Impfdosen. Leyen sprach in diesem Zusammenhang von einer „Investition in die Solidarität“ und in die „weltweite Gesundheit“. „Die Corona-Zeiten sind nicht vorbei“, sagte von der Leyen weiter. „Eine Pandemie ist ein Marathon, kein Sprint.“ Sie nannte den Kampf gegen die Corona-Pandemie „eine der großen geopolitischen Fragen unserer Zeit“ und betonte, bisher seien weniger als ein Prozent der Dosen weltweit in Ländern mit niedrigem Einkommen verabreicht worden. Die Kommissionspräsidentin verwies auch darauf, dass die EU eine Milliarde Euro investiert, um die Produktion von Impfstoffen in Afrika zu fördern.

          Um sicherzustellen, dass ein Virus künftig nicht mehr zur Pandemie werde, schlug von der Leyen vor, in den kommenden sechs Jahren 50 Milliarden Euro in die Gesundheitsvorsorge der gesamten EU zu investieren.

          Zusätzliche Mittel für Afghanistan

          Die Kommissionschefin sagte weitere 100 Millionen Euro an Hilfe für Afghanistan zu. Damit wolle die EU eine humanitäre Katastrophe in dem Land verhindern, so von der Leyen. Die zusätzlichen Mittel sind nach ihren Worten Teil eines umfassenden EU-Hilfspakets, das in den kommenden Wochen vorgestellt werden soll. Zuvor hatte die EU für das laufende Jahr bereits Hilfsgelder in Höhe von 200 Millionen Euro für Afghanistan zugesagt. Auch andere Länder hatten ihre Mittel aufgestockt. Bei einer internationalen Geberkonferenz in Genf am Montag kamen den Vereinten Nationen zufolge insgesamt mehr als eine Milliarde Euro zusammen. Deutschland gehört mit einer Zusage von 100 Millionen Euro zu den größten Geldgebern.

          Militärisch solle Europa in enger Zusammenarbeit mit der NATO gestärkt werden. Dazu bereite die EU-Kommission eine gemeinsame Erklärung mit dem transatlantischen Bündnis vor, sagte von der Leyen. Zugleich kündigte sie an, die EU werde ihren Beitrag zum globalen Naturschutz verdoppeln, um den Niedergang der Biodiversität zu bekämpfen. Empfänger der Hilfen sollten die schwächsten Länder der Erde sein. Für die Jahre bis 2027 nannte sie eine Summe von zusätzlich vier Milliarden Euro.

          Eine Helferin impft einen Mann in Bangladesch, Barishal. Nachdem die Menschen in Bangladesch vier Monate auf eine zweite Corona-Impfung warten mussten, hat das Land im Rahmen der internationalen Hilfsinitiative Covax Impfstoffe von Japan erhalten.
          Eine Helferin impft einen Mann in Bangladesch, Barishal. Nachdem die Menschen in Bangladesch vier Monate auf eine zweite Corona-Impfung warten mussten, hat das Land im Rahmen der internationalen Hilfsinitiative Covax Impfstoffe von Japan erhalten. : Bild: dpa

          In der EU soll laut von der Leyen ein europäisches Wirtschaftssystem für Mikrochips aufgebaut werden. Damit sollten der Halbleitermangel angegangen und die Unabhängigkeit Europas gestärkt werden. Trotz weltweit steigender Nachfrage sei der europäische Anteil an der Wertschöpfungskette geschrumpft, so von der Leyen. Es gebe kein digitales Leben ohne diese Chip. Und aufgrund des Halbleitermangels gebe es ganze Produktionslinien, die mit reduzierter Leistung arbeiteten. „Ja, ich weiß, dass dies eine gewaltige Aufgabe ist, keine Frage“, sagte sie.

          Derzeit ist Europa etwa auf Importe aus Asien angewiesen. Hierzu solle auch ein Gesetz vorgestellt werden. Konkrete Details zum Gesetzesvorschlag nannte die Kommissionschefin nicht. Ein Mangel an Halbleitern trifft in Deutschland derzeit besonders hart die Autoindustrie, immer wieder müssen Produktionskapazitäten heruntergefahren werden. Halbleiter sind nicht nur für Handys, Computer oder Unterhaltungselektronik wichtig, sondern auch für Autos: Vom Antrieb bis zu den Assistenzsystemen werden sie dort überall gebraucht.

          Weiter will die EU-Kommission ein neues Austauschprogramm für junge Menschen auflegen, die weder eine Ausbildung noch einen Job gefunden haben. Das Programm namens „Alma“ werde „diesen jungen Leuten die Möglichkeit eröffnen, zeitlich befristet Berufserfahrung in einem anderen Mitgliedstaat zu sammeln“, sagte von der Leyen. Sie verdienten eine Erfahrung, wie Studenten sie auch im Rahmen des Erasmus-Austauschprogramms machen könnten.

          In diesem Zusammenhang kündigte von der Leyen an, 2022 als Jahr der europäischen Jugend auszurufen. Damit sollten die jungen Leute wertgeschätzt werden, die während der Corona-Pandemie vieles zum Schutz anderer geopfert hätten. Junge Menschen müssten auch an der Konferenz der Zukunft Europas entscheidend mitwirken, die im Juni die Arbeit aufgenommen hat. Bei der Konferenz sollen Politiker und Bürger bis Frühjahr 2022 konkrete Vorschläge erarbeiten. Von der Leyen sicherte zu, dass die EU-Kommission diese Vorschläge ernst nehmen werde.

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