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Von der Leyen in Straßburg : „Starke, warme, ausbalancierte Rede“

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Warb auf Französisch, auf Deutsch und auf Englisch vor dem Europaparlament für sich: Ursula von der Leyen Bild: AFP

Mit Verve und in drei Sprachen wirbt Ursula von der Leyen vor dem EU-Parlament für sich. Eine Rede, mit der sie im letzten Moment die Unterstützung der Abgeordneten gewinnen will.

          Ein klimaneutrales, soziales, geeintes Europa: Ursula von der Leyen hat sich am Dienstag mit einer engagierten Rede um das Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission beworben. Dabei machte die CDU-Politikerin abermals weitreichende Zusagen, um die Unterstützung der Abgeordneten für ihre Wahl am Abend zu gewinnen. Sie setzte sich für Geschlechtergerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und stärkere Rechte des Parlaments ein. Allen Spaltern Europas erteilte sie eine Absage. „Wenn wir im Inneren vereint sind, wird uns niemand von außen spalten.“ Sie schloss ihre Rede mit: „Es lebe Europa.“

          Von der Leyen begann ihre Rede auf Französisch, sprach dann auf Deutsch und schließlich auf Englisch. Erstes zentrales Thema war der Kampf gegen den Klimawandel. Sie kündigte an, in ihren „ersten 100 Tagen im Amt“ ein Gesetz vorzulegen, in dem das Ziel festgeschrieben ist, bis zum Jahr 2050 Klimaneutralität zu erreichen. Von der Leyen bezeichnete dabei das bisherige EU-Etappenziel, die Treibhausgase bis 2030 um 40 Prozent zu reduzieren, als nicht ausreichend. Die EU müsse „weiter gehen“, sagte sie. Sie stellte eine Verringerung „um 50 Prozent, wenn nicht 55 Prozent“ in Aussicht.

          Ihre Leitlinien präsentierte von der Leyen nach ihrer Rede zudem in einem Dokument mit dem Namen „Eine Union, die mehr erreichen will – meine Agenda für Europa“. Auf knapp zwei Dutzend Seiten listet sie darin ihre geplanten Arbeitsschwerpunkte auf. „Ich sehe die kommenden fünf Jahre als Chance für Europa – um zu Hause über sich hinauszuwachsen und damit eine Führungsrolle in der Welt zu übernehmen“, schreibt von der Leyen in der Einleitung.

          Die 60 Jahre alte von der Leyen war nach schwierigen Verhandlungen von den Staats- und Regierungschefs Anfang Juli als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Das Europaparlament entscheidet am Dienstagabend über die Ernennung. Von der Leyen braucht dabei eine Mehrheit der 747 Mandate im Parlament, also mindestens 374 Stimmen. Sicher ist ihr diese nicht. Die Wahl ab 18 Uhr findet in geheimer Abstimmung statt. Die Auszählung der Stimmzettel kann einem Sprecher des Parlaments zufolge bis 20 Uhr dauern.

          Sozialdemokraten unentschlossen, Grüne gegen von der Leyen

          Ob die Deutsche Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker im Amt des Kommissionspräsidenten wird, dürfte vor allem vom Stimmverhalten der Sozialdemokraten abhängen. Die Fraktion, die mit 153 Abgeordneten die zweitgrößte Gruppe im Parlament stellen, wollte nach der bis zum Mittag angesetzten Debatte bei einer Fraktionssitzung über ihr Abstimmungsverhalten diskutieren. Bisher ist die Gruppe in der Frage gespalten, vor allem die 16 SPD-Abgeordneten lehnen die CDU-Politikerin strikt ab. Die Sozialdemokraten im Europaparlament halten sich die Wahl Ursula von der Leyens zur nächsten Kommissionspräsidentin offen.

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