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Von der Leyen in Griechenland : Unterschätzt uns nicht

Demonstrative Einigkeit: Mitsotakis und von der Leyen nach einer gemeinsamen Pressekonferenz im griechischen Grenzort Kastanies Bild: EPA

An der griechischen Grenze zur Türkei demonstrieren Athen und die EU Einigkeit – und die griechische Regierung macht auf den Straßen des Grenzortes Kastanies deutlich, wie ernst sie ihren neuen Kurs in der Migrationspolitik meint. Ein Ortsbesuch.

          5 Min.

          Für die beiden jungen Männer, die an diesem Mittag die Hauptstraße des griechischen Grenzortes Kastanies entlanggehen, endet der Traum von Europa kurz hinter dem verlassenen Haus mit der Nummer 121. Sie sind wie aus dem Nichts gekommen, aus einer Nebenstraße vermutlich. Sie fallen auf. Und sie kommen nicht weit. Nach wenigen Minuten rollen vier Polizisten auf Motorrädern heran. Ob sie gerufen wurden oder zufällig vorbeikommen, lässt sich nicht sagen. Jedenfalls geht nun alles rasch. Die Polizisten halten an und nehmen die Fremden fest.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Woher sie stammten, fragt einer der Polizisten auf Englisch. „Syrien“, sagt einer der Verhafteten, während der andere sein Gesicht verdeckt. Ob er denn nicht wisse, dass die Grenze geschlossen sei, herrscht der Polizist ihn an und fragt, wie die beiden es überhaupt bis hierher geschafft hätten. Der Mann imitiert Schwimmbewegungen, was wohl bedeuten soll, sie seien durch den Grenzfluss Evros geschwommen, an dessen Ufer Kastanies liegt.

          Das wäre allerdings schon deshalb seltsam, weil beide Männer trockene Kleidung tragen und Rucksäcke dabeihaben. Oder sind sie schon seit Stunden hier und haben sich bisher versteckt? Aber warum gingen sie ausgerechnet mitten auf der Hauptstraße? Haben sie nicht mitbekommen, dass die Regierung des griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis mitgeteilt hat, man werde alle irregulären Migranten verhaften? Sind sie Opfer der türkischen Propaganda, die griechische Grenze sei offen?

          Was auch immer die Geschichte der beiden Männer ist, ihr weiterer Fortgang wird den Blicken der Neugierigen in Kastanies, die sich rasch um diese Szene gesammelt haben, jäh entzogen. Nach einigen Minuten fährt ein weißes Fahrzeug ohne Nummernschild vor. Wer es gerufen hat, bleibt ebenso unklar wie der Grund für das plötzliche Auftauchen der Polizisten zuvor. Männer in Zivilkleidung steigen aus dem Wagen und machen unmissverständlich deutlich, dass sie nicht fotografiert werden wollen. Die Migranten werden in den Wagen verfrachtet und fortgeschafft. Wohin, ist nicht zu erfahren.

          Der neue Kurs Griechenlands

          Das ist der neue Kurs Athens nach dem Zusammenbruch des EU-Türkei-Abkommens in der vergangenen Woche. Athen hat das Asylrecht in Griechenland außer Kraft gesetzt, zunächst für einen Monat. Anträge werden nicht mehr angenommen. Wer dennoch ins Land kommt, soll entweder wegen illegalen Grenzübertritts zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt oder sofort abgeschoben werden.

          Abschiebungen dürften freilich unmöglich sein, zumindest in die Türkei. Ankara sieht sich schließlich nicht mehr gebunden an den Flüchtlingspakt, den die türkische Regierung im März 2016 mit der EU geschlossen hatte. Außerdem gilt die Verpflichtung, dass die Türkei irreguläre Migranten, deren Asylanträge in Griechenland abgelehnt wurden, zurücknehmen muss, laut dem Abkommen mit der EU nur für die Ägäisinseln, nicht aber für Personen, die über die Landgrenze eingereist sind.

          Wenige hundert Meter entfernt von der Stelle, an der die beiden jungen Männer festgenommen wurden, liegt das geschlossene griechische Grenztor zur Türkei. Da das Niemandsland an dieser Stelle breit ist, bleibt die türkische Seite unsichtbar. Vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen heißt es aber inoffiziell, die Lage auf der anderen Seite habe sich entspannt. Demnach sind die Bilder von aggressiv wirkenden Männermengen vor griechischen Grenzbefestigungen, die in Endlosschleife in Athener Fernsehsendern laufen, nicht von diesem Tag oder nicht von diesem Grenzabschnitt. Das Bildmaterial und vor allem die Sprache dieser Krise sind martialisch. Von vereitelten Durchbruchsversuchen und gehaltenen Grenzabschnitten ist die Rede.

          Weltgeschehen vor der Haustür

          In Kastanies flimmern in fast allen Cafés die Fernseher und bringen das Weltgeschehen, das sich heute für einige Stunden vor den Haustüren der Menschen hier abspielt, noch einmal zu ihnen. So sehen die Menschen im Fernsehen Hubschrauber über ihrem Ort kreisen, die sie auf ihren Terrassen und Balkonen zugleich hören können. Hoher Besuch wird erwartet: Mitsotakis, der um seine bisher guten Umfragewerte fürchten muss und schon seit dem Morgen das Grenzgebiet inspiziert, erwartet EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel, den europäischen Parlamentspräsidenten David Sassoli und Andrej Plenković, den Regierungschef Kroatiens, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

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