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Völkermord : Mehrere Staaten wollen Burmas Militärführung vor Gericht bringen

  • Aktualisiert am

Trostlos: Das Flüchtlingslager Kutupalong in Burmas Nachbarstaat Bangladesch Bild: AP

Der Internationale Strafgerichtshof soll wegen Völkermordes an den Rohingya ermitteln, fordern unter anderen Amerika, Großbritannien, Frankreich und Schweden. Doch die Vetomächte China und Russland wollen etwas anderes.

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          Immer mehr Staaten wollen Burmas Militärführung für die Greueltaten an der muslimischen Rohingya-Minderheit vor Gericht bringen. Dieser Forderung einer Untersuchungsmission der Vereinten Nationen schlossen sich am Dienstag (Ortszeit) im UN-Sicherheitsrat unter anderen die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich, Schweden, die Niederlande und Kuweit an, nicht jedoch die Vetomächte China und Russland. Letztere sprechen sich für einen auf lange Zeit angelegten „Dialog“ mit der Führung Myanmars aus.

          In einem am Montag in Genf veröffentlichten Bericht der UN-Untersuchungsmission für Burma (Myanmar) hieß es, Armee-Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing und fünf Generäle müssten sich nach entsprechenden Ermittlungen wegen Völkermords an den Rohingya vor dem internationalen Strafgerichtshof verantworten. UN-Generalsekretär António Guterres nennt die Situation „eine der schlimmsten humanitären Krisen der Welt“.

          Burma wies die in dem Bericht erhobenen Vorwürfe zurück und kooperierte auch nicht mit der UN-Mission, deren Mitgliedern sie die Einreise verwehrte. „Wir stimmen mit keinerlei Beschlüssen des Menschenrechtsrates überein und akzeptieren diese auch nicht“, sagte Regierungssprecher Zaw Htay laut der staatlichen Zeitung „Global New Light of Myanmar“ am Mittwoch.

          Die Minderheit der Rohingya wird in Burma seit Jahrzehnten unterdrückt und diskriminiert. Die Lage eskalierte im vergangenen Jahr, nachdem Rohingya-Rebellen mehrere Grenzwächter angegriffen und getötet hatten. Das Militär in dem mehrheitlich buddhistischen Land reagierte mit brutaler Gegengewalt und brannte etliche Rohingya-Dörfer nieder. Flüchtlinge berichteten von Plünderungen, Vergewaltigungen und Morden. Allein zwischen August und Dezember 2017 flohen mehr als 700.000 Rohingya vor dem Militär ins Nachbarland Bangladesch.

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