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Empörung aus dem Ausland : Viktor Orbáns Lebenselixier

Auch in Ungarn sind nicht alle mit Orbans Politik einverstanden: Protest gegen das Gesetz zur Homosexualität am 14. Juni in Budapest Bild: AFP

Von einer „Elite“, gegen die Viktor Orbán kämpfen könnte, ist in Ungarn wenig übrig. Deshalb setzt der Ministerpräsident darauf, dass seine Gesetzesvorhaben aus dem Ausland angegriffen werden.

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          Die ungarische Regierung hat mit Genugtuung auf die Entscheidung der Europäischen Fußball-Föderation (UEFA) reagiert, nach der das Münchner Stadion nicht in Regenbogenfarben illuminiert werden darf, wenn dort Deutschland gegen Ungarn spielt. „Gottseidank gibt es immer noch gesunden Menschenverstand in der UEFA-Führung“, sagte Außenminister Péter Szíjjártó. Ungarn war mit dem Vorstoß im Münchner Stadtrat direkt angesprochen worden, ein „sichtbares Zeichen der Solidarität mit der LGBTI Community in Ungarn“ zu setzen, die „unter der aktuell verschärften homo- und transphoben Gesetzgebung der ungarischen Regierung zu leiden“ habe.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Allerdings wäre die Annahme, der national-konservativen Regierung unter Viktor Orbán sei diese Debatte unangenehm, ein Kurzschluss. Denn die besagte Gesetzgebung war von Anfang an darauf angelegt, auch international Anstoß zu erregen. Das zeigt sich daran, wie scharf die Riege Orbáns sofort auf die Kritik aus dem Ausland reagiert hat. So sprach zuletzt Justizministerin Judit Varga von einer „lancierten internationalen Hasskampagne gegen Ungarn“. Da gab es keinen Moment des überraschten Zögerns wie beispielsweise im vergangenen Jahr, als man in Budapest ganz offensichtlich von der Heftigkeit der Kritik überrascht war, die sich an der damaligen Pandemie-Sondergesetzgebung entzündet hatte.

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