Viktor Orbán in Paris : Atompakt zwischen Frankreich und Ungarn
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Emmanuel Macron und Viktor Orbán am 13. März in Paris Bild: AFP
Nach einem Treffen mit Orbán betont Macron die Einheit Europas angesichts des Ukrainekrieges. Auch bei der Energieversorgung wollen Budapest und Paris enger zusammenarbeiten – notfalls auch gegen Deutschland.
Nach einem Gespräch mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán im Elysée-Palast hat der französische Präsident Emmanuel Macron die „Einheit der europäischen Länder“ angesichts des Ukrainekrieges betont. Der Elysée-Palast teilte am Dienstag nach dem Abendessen mit, Macron und Orbán hätten den Europäischen Rat am 23. und 24. März in Brüssel vorbereitet und in Fragen der Verteidigung und der Energieversorgung „übereinstimmende Visionen“ festgestellt.
Orbán hat wiederholt den „indirekten Krieg“ kritisiert, den Europa gegen Russland führe. Macron setzt die Nuklearkooperation mit Moskau fort. Das Abendessen im Elysée-Palast sei „eine Gelegenheit, die Notwendigkeit der Einheit der europäischen Länder bei der Unterstützung der Ukraine gegen die russische Aggression zu bekräftigen, insbesondere durch die strikte Anwendung der Sanktionen gegen Russland“, hieß es in Paris.
Orbán und Macron hatten sich zuletzt im Dezember 2021 in Budapest zu einer bilateralen Unterredung getroffen. Der Elysée-Palast teilte mit, auch Fragen der Rechtsstaatlichkeit seien bei dem Abendessen angesprochen worden.
Treffen mit Sarkozy
Obwohl diese ein Streitthema bilden, rücken Paris und Budapest bei der Energieversorgung näher zusammen. Ungarn hat sich der von Frankreich angeführten Atomallianz von elf EU-Staaten angeschlossen. Orbán traf sich am Dienstag in Paris mit dem ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der ungarische Vorfahren hat. Sarkozy zählt zu den Politikern, die stets die Atomkraft befürwortet haben.
Beim Ausbau des Atomkraftwerks Paks setzt die ungarische Regierung verstärkt auf eine Kooperation mit Frankreich. Die Bundesregierung hat die Ausfuhr eines Kontrollsystems von Siemens Energy bislang nicht genehmigt, weil der russische Atomkonzern Rosatom an dem Projekt beteiligt ist.
Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hat sich am Montag den im Bau befindlichen Hochdruckreaktor in Flamanville in der Normandie zeigen lassen. Die Regierung führe jetzt Gespräche über eine stärkere Beteiligung des französischen Unternehmens Framatome an dem Projekt, damit Berlin die Lieferung der Leittechnik nicht weiter blockieren könne, sagte Szijjarto. Der Außenminister bescheinigte Frankreich eine „rationale Energiepolitik“.
