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Viktor Orbán : „Der Westen wird fallen“

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„Der Westen wird überrannt“: Viktor Orbán bei der Rede zur Lage der Nation Bild: dpa

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sieht „dunkle Wolken über Europa“. Schuld daran seien Migranten und die Ignoranz westlicher Politiker, sagt er in seiner Rede zur Lage der Nation.

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          Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat in seiner scharfen Rhetorik gegen Einwanderer noch einmal nachgelegt: In seiner Rede zur Lage der Nation entwarf er am Sonntag finstere Szenarien für Europa. „Dunkle Wolken liegen wegen der Einwanderung über Europa“, sagte Orbán vor Anhängern in Budapest. „Nationen werden aufhören zu existieren, der Westen wird fallen, während Europa nicht einmal bemerken wird, dass es überrannt wurde.“

          Der Ministerpräsident warnte auch davor, dass europäische Großstädte schon bald eine überwiegend muslimische Bevölkerung haben könnten. Der Opposition warf er vor, „die Zeichen der Zeit“ nicht zu erkennen. Sie sei „in einer hoffnungslosen Position“, weil sie den ungarischen Grenzzaun abgelehnt und die Regierung im Streit mit der EU um die Aufnahme von Flüchtlingen nicht unterstützt habe. „Ich verstehe nicht, wie sie die Menschen um Vertrauen bitten kann“, sagte der Regierungschef. Das Publikum schwenkte ungarische Flaggen. Auf dem Podium stand die Parole „Für uns kommt Ungarn zuerst“.

          Orbán ist bekannt für seine harte Haltung gegen Einwanderer. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise ließ er einen Grenzzaun errichten und stoppte damit die über die Balkanroute kommenden Flüchtlinge. Mit der EU streitet Orbán über die von der Mehrheit der Mitgliedstaaten unterstützte Umverteilung von Flüchtlingen.

          Der 54 Jahre alte Vorsitzende der nationalkonservativen Fidesz-Partei bewirbt sich bei der Parlamentswahl im April für eine dritte Amtszeit. In Umfragen kommt Fidesz derzeit auf um die 50 Prozent, während die stärkste Oppositionspartei, die rechtsextreme Jobbik, lediglich bei weniger als 20 Prozent der bereits entschlossenen Wähler liegt. Vor vier Jahren hatte die Fidesz allerdings bei der Parlamentswahl noch eine Dreiviertelmehrheit geholt.

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