„Viel Feind, viel Ehr“ ist Polens Motto
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Gespräche über Rechtsstaatlichkeit: Ministerpräsident Morawiecki und Kommissionspräsidentin von der Leyen Bild: Reuters
Die EU sieht den Rechtsstaat in Polen in Gefahr. Der Konflikt hat sich zuletzt weiter zugespitzt. Sogar von einem Austritt aus der Gemeinschaft ist schon die Rede. Die regierende PiS legt sich aber auch mit Amerika an.
Der Konflikt zwischen der EU und ihrem Mitgliedsland Polen hat sich in dieser Woche weiter zugespitzt. Der Streit darüber, ob EU-Recht oder Landesrecht höher stehe, ob der Europäische Gerichtshof (EuGH) oder das Verfassungsgericht eines Mitgliedslandes die entscheidende Instanz sei und wo ihre jeweilige Zuständigkeit ende, wird nicht nur zwischen der Union und Polen ausgefochten. Über diese Frage wird vielmehr in vielen Ländern diskutiert.
Es mutet tragisch an, dass die Frage ausgerechnet im Falle Polens, das sich 1791 als erstes Land Europas eine geschriebene Verfassung gab, bis zum Ende ausgefochten zu werden scheint, womöglich mit bitteren Konsequenzen für eine, wenn nicht sogar beide Seiten. Polen drohen Strafzahlungen. Der EU droht womöglich nach dem Brexit der Verlust eines weiteren Mitglieds.
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