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Bei Corona-Demonstration : Debatte über Video von Polizeigewalt in Polen

Polizisten stehen vor Demonstranten während Protesten gegen den Lockdown am 20. März in Warschau. Bild: dpa

Ein Video aus Polen zeigt das brutale Vorgehen eines Polizisten gegen eine Frau bei Protesten gegen die Corona-Regeln. Erst hieß es, der Beamte habe korrekt gehandelt. Nun soll der Vorfall überprüft werden.

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          Ein Video von einem Polizeieinsatz in Schlesien sorgt in der polnischen Öffentlichkeit für Aufregung. Darauf ist zu sehen, wie ein behelmter Polizist einer jungen Frau einen Hieb mit dem Schlagstock versetzt, ihr an die Kehle greift und sie zu Boden wirft. Die Aufnahmen hatte eine Initiative von Unternehmern gegen die Corona-Bestimmungen verbreitet. Sie entstanden während einer Demonstration in der Stadt Glogau gegen die Restriktionen.

          Gerhard Gnauck
          (gna.), Politik

          Der Abgeordnete Michał Szczerba von der oppositionellen Bürgerplattform schrieb daraufhin auf Twitter, der „Polizeibandit von Glogau“ müsse ermittelt werden. Er werde Anzeige erstatten und nehme  entsprechende Hinweise, die er vertraulich behandeln werde, entgegen. In zwei Jahren werde dieser Polizist nicht mehr im Dienst sein und könne sich dann Arbeit bei der Sonderpolizei in Belarus suchen.

          Die Polizei reagierte noch am Sonntag auf die Vorwürfe. Zunächst teilte sie mit, der Polizist habe korrekt gehandelt: Die „aggressive Demonstrantin” habe den Polizisten an der Uniform gezerrt; sie sei gewarnt worden, dass jetzt, wie es in der Polizeisprache heißt, „unmittelbarer Zwang“ eingesetzt werden könne; der Schlagstock sei gegen den Oberschenkel und im Einklang mit den Vorschriften eingesetzt worden. Dann sei sie festgenommen worden. Wenig später schaltete sich der Kommandant der gesamten polnischen Polizei ein und ordnete eine „detaillierte Kontrolle“ an. Die Umstände und die Frage der Verhältnismäßigkeit müssten geklärt werden.

          Inzwischen liegt ein Polizeivideo vor, aus dem hervorzugehen scheint, dass mehrere Polizisten unmittelbar vor dem Vorfall versucht hatten, die Frau festzunehmen, sie sich jedoch zur Wehr setzte. Laut der Internetseite glogow.naszemiasto.pl wurden während der Demonstration 196 Personen kontrolliert, 32 Bußgelder wurden verhängt und 101 Anzeigen erstattet. Sechs Personen wurden festgenommen. Am 27. März war eine neue Pandemie-Verordnung in Kraft getreten. Die Regierung hatte dort in letzter Minute ein generelles Versammlungsverbot eingefügt; es gilt für „Veranstaltungen, Begegnungen und Versammlungen unabhängig von ihrem Charakter“.

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