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Polens Präsident Duda : Marionette a.D.

Demonstranten halten „Puppenspieler“ Kaczynski in die Höhe - an seinen Fäden führt er Präsident Duda und Premierministerin Szydlo. Bild: Reuters

Lange Zeit hielt man Polens Präsident Duda für eine Marionette Kaczynskis. Mit seinem doppelten Veto gegen die geplante Justizreform tritt er nun aus dem Schatten seines Förderers. Die Regierung hält an ihren Plänen fest.

          6 Min.

          Dieser Vorhang: matt, gewellt, ausdruckslos. Polens Präsident Andrzej Duda ist oft vor ihm aufgetreten, seit er 2015 ins Amt kam, und immer hatte das undurchdringlich hinter ihm niederwallende Gewebe in dumpfem Graublau etwas von einer Theaterkulisse. Wer diesen Vorhang sah, dachte unwillkürlich: Da steht jemand dahinter. Und dieser adrette junge Mann davor, immer blühend im blauen Anzug: Wirkte er nicht immer ein wenig, als stehe er unter Regie? Wie ein Schauspieler auf der Bühne? Vor diesem Vorhang in seiner Warschauer Präsidentenkanzlei hat Duda immer ausgesehen wie einer, dessen Texte ein anderer schreibt, dessen Worte ihm ein anderer aus dem Souffleurkasten heraus leise vorspricht: Jaroslaw Kaczynski, Polens starker Mann, der Revolutionsführer ohne Regierungsamt.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Seit Montag ist das anders. Duda ist wieder vor seinen Vorhang getreten, aber die Flüsterworte aus den Kulissen schienen ihn nicht mehr zu erreichen. Er sprach neue Texte, die zum Teil das Gegenteil von dem waren, was er früher gesprochen hatte. Er legte sein präsidiales Veto ein gegen Kaczynski, den Mann im Kasten, und gegen zwei Gesetzentwürfe, durch welche der „Präses“, der Vorsitzende der nationalkonservativen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), vorher versucht hatte, die Justiz seines Landes zu unterwerfen. Und Duda ging darüber noch hinaus. Man muss seine Rede bis zum letzten Absatz lesen, um zu erkennen, dass er hier weit mehr getan hat, als zwei Texte an das Parlament zurückzuverweisen. Er hat sich selbst neu definiert, und zwar als das, was eigentlich Kaczynski zu sein beansprucht: als Polens Nummer eins.

          Zu Beginn seiner Ansprache am Montagmorgen hatte Duda schon den Rahmen gesetzt: Die Verfassung, sagte er, „gibt dem Präsidenten ein sehr starkes Mandat für wichtige Entscheidungen, vielleicht das stärkste“. Dieser Satz konnte schon als Hinweis darauf verstanden werden, wie Duda sein Verhältnis zu Kaczynskis regierender Parlamentsfraktion sieht und zu der Regierung, die auf deren Mehrheit ruht. Er selbst nämlich hatte bei der Präsidentenwahl 52 Prozent erreicht, die PiS dagegen hat ihre absolute Mehrheit nur bestimmten Kapriolen des polnischen Wahlsystems zu verdanken. Blickt man direkt auf die Wählerstimmen, hat sie im Herbst 2015 nur 38 Prozent erhalten.

          Die Justizreform wird Chefsache

          Dass Duda die Stärke seines Mandats durchaus kennt, hat er schon früher anklingen lassen. Am Montagmorgen ist er jetzt einen Schritt weiter gegangen: Er hat etwas angekündigt, was vielleicht nichts Geringeres sein wird als der Beginn eines langen Kampfes um die Führung der Rechten. „Ich übernehme als Präsident die Verantwortung“, sagte er, während im Hintergrund sein Vorhang wallte – nicht nur für das Veto gegen die Gesetze Kaczynskis und seiner Parlamentsfraktion, sondern auch für das, was danach kommt. Er selbst, sagte Duda, Jurist aus einer Krakauer Professorenfamilie, ehemaliger stellvertretender Justizminister, ausgewiesener Fachmann also, er selbst werde jetzt neue Vorschläge ausarbeiten, um nach seinem Veto gegen Kaczynskis Entwürfe zu einer echten Reform der Justiz zu kommen. „Ich will die Reparatur dieser Gesetze im Rahmen des präsidentiellen Rechtes zur gesetzgeberischen Initiative verwirklichen.“ Kaczynski erwähnte er mit keinem Wort.

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