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Löwenstein, Stephan (löw.)

Veto-Drohung gegen EU : Viktor Orbán, ein ziemlich einsamer Held

Sprang Viktor Orbán (rechts) bei seiner Kritik an der Einigung der EU zum Rechtsstaatsmechanismus bei: Sloweniens Ministerpräsident Janez Janša (Archivbild) Bild: AFP

Für seine Kritik an der Einigung der EU zum Rechtsstaatsmechanismus erhielt Viktor Orbán kaum Unterstützung. Jetzt springt Sloweniens Ministerpräsident Janez Janša ihm zur Seite – aber ein neuer Block ist da nicht im Entstehen.

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          Viktor Orbán hat jüngst im ungarischen Radio gescherzt, er müsse derzeit so viele Briefe schreiben, dass er sich fühle wie ein Held in einem Roman von Tolstoi. Da ging es um seinen Brief, in dem der starke Mann in Budapest mit dem Veto gegen das EU-Budget drohte, sollte der Rechtsstaatsmechanismus per Mehrheitsbeschluss durchgesetzt werden.

          Abgesehen davon, dass er wegen der mutmaßlichen Folgen für Ungarn eher Dostojewski gemeint haben müsste („Arme Leute“), dürfte er sich auch als ein ziemlich einsamer Held vorgekommen sein. Nur die Polen standen noch auf seiner Seite oder, sagen wir, hinter ihm. Die anderen Visegrád-Partner in Prag und Pressburg hielten still oder bezogen Gegenposition.

          Wenig mehr als Rhetorik

          Ob er daraufhin andere Nachbarn an vergangene Wahlkampfhilfe erinnert hat? Jedenfalls hat sich jetzt der slowenische Ministerpräsident Janez Janša in die literarische Gilde Orbáns eingereiht. Wortreich stimmt er in einem langen Brief an die EU-Spitzen in dessen Klage ein: Verletzung von EU-Regeln! Missbrauch des Rechtsstaatsbegriffs durch politische Gegner! Er selbst, Janša, sei im eigenen Land noch 2014 ein Opfer von Unrechtsjustiz (der Linken) geworden; und wer habe da protestiert?

          Möglicherweise hat sein Brief mehr mit diesem persönlichen Erlebnis (und dessen innenpolitischer Bedeutung) zu tun als mit der Bildung eines neuen „Blocks“ in der EU. Denn Janša unterstützte Orbán zwar rhetorisch – aber in den Gremien hat Slowenien keineswegs mit ihm gestimmt.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

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