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Verteidigungsministertreffen in Brüssel : Deutschland beteiligt sich weiter an Nato-Drohnenprojekt

Der Global Hawk in einer Testversion Bild: dpa

Verteidigungsminister de Maizière will am Drohnenprojekt Global Hawk im Rahmen der Nato festhalten. Man befinde sich in einem viel früheren Stadium als beim Euro Hawk, sagte de Maizière in Brüssel.

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          Trotz des Scheiterns des deutschen Drohnenprojekts Euro Hawk will Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ein ähnliches Vorhaben in der Nato fortführen. Er verwies am Dienstag in Brüssel während eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister darauf, dass die Entwicklung der AGS-Flugkörper („Alliance Ground Surveillance“) sich noch in einem viel früheren Stadium befinde, als das beim Euro Hawk der Fall war. „Die Zulassung beginnt ja erst.“ Außerdem beruhe das AGS-System auf einer neueren Modellversion des amerikanischen Global Hawk als der gescheiterte deutsche Euro Hawk.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Die Verträge für den Kauf der fünf unbemannten Aufklärungssysteme wurden kürzlich unterschrieben, in Deutschland mit Zustimmung des Bundestags. Am AGS-Projekt sind 14 Nationen beteiligt. Deutschland trägt ein Drittel der geplanten Kosten von 1,2 Milliarden Euro. Nach Beendigung des Euro-Hawk-Projekts wollte das Verteidigungsministerium prüfen, ob das Vorhaben der Nato auch aufgegeben werden sollte. In Berlin hatten selbst Koalitionspolitiker gefordert, Deutschland solle die deutsche Beteiligung am AGS-Projekt aussetzen, bis dort die Zulassung geklärt sei.

          Italienische Zulassung für Global Hawk

          Im Bündnis wurde zu dem Thema in den vergangenen Wochen immer wieder darauf verwiesen, dass die Nato ein fertiges Fluggerät „von der Stange“ kaufen werde und nicht ein weiterentwickeltes Flugzeug wie den Euro Hawk. Die amerikanische Luftwaffe setzt den Global Hawk, auf dem die AGS-Drohnen beruhen werden, schon seit längerem von einem Luftwaffenstützpunkt im italienischen Sigonella aus ein. Dafür gibt es offenbar amerikanische und italienische Zulassungen. Auch die AGS-Flotte der Nato soll auf dem Militärflugplatz auf Sizilien stationiert werden, wenn sie in den Jahren 2015 bis 2017 ausgeliefert wird. Es gibt außerdem einen Unterschied in der militärischen Nutzung der beiden Systeme: Während der deutsche Euro Hawk für das Abhören von Sprach- und Datenkommunikation gedacht war, ist das AGS-System für die Bodenbeobachtung ausgelegt. Es soll den Kommandeuren Bilder aus Einsatzgebieten liefern. Die AGS-Flugkörper sollen direkt dem Kommando der Nato unterstellt werden, wie das heute schon bei ihren Awacs-Aufklärungsflugzeugen der Fall ist.

          Ein deutscher Rückzug aus dem AGS-Projekt könnte wegen Vertragsstrafen oder bereits getätigten Investitionen nicht nur zu hohen Verlusten für den deutschen Steuerzahler führen. Er könnte auch das gesamte Projekt in Frage stellen, da Deutschland einen hohen Teil der Kosten übernehmen will. Die Verteidigungshaushalte sind derzeit aber in allen Nato-Staaten angespannt, fast überall werden sie gekürzt. Neben Deutschland sind Bulgarien, die Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Norwegen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien und die Vereinigten Staaten an dem Vorhaben beteiligt.

          Ein Scheitern der AGS-Beschaffung wäre außerdem ein herber Rückschlag für die Bemühungen des Bündnisses, militärisches Großgerät gemeinsam zu beschaffen und zu betreiben. Dieses als „smart defense“ bezeichnete Programm soll Kosten für die 28 Alliierten sparen. Der gemeinsame Kauf der AGS-Flugkörper gehört zu den Vorzeigeprojekten dieses Programms.

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