Personalentscheidungen in Kiew : Resnikow bleibt vorerst im Amt
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Bald in neuem Amt? Verteidigungsminister Olexij Resnikow Bild: EPA
Olexij Resnikow soll wegen der Korruptionsaffäre in seinem Ressort in das Ministerium für strategische Industrien versetzt werden. Nun sollen aber zunächst ein neuer Innenminister und Geheimdienstchef ernannt werden.
Der Wechsel an der Spitze des ukrainischen Verteidigungsministeriums wird sich offenbar noch etwas hinauszögern. Seit Tagen gilt es in Kiew als sicher, dass Kyrylo Budanow, der derzeitige Chef des Militärgeheimdienstes, den bisherigen Minister Olexij Resnikow ablösen soll. Dieser war wegen einer Korruptionsaffäre in seinem Ministerium in die Kritik geraten. Laut ukrainischen Medienberichten gab es Pläne, Resnikow in das Ministerium für strategische Industrie zu versetzen; dieser entgegnete, eine solche Ernennung werde er nicht annehmen.
Nun schrieb der Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei „Diener des Volkes“, David Arachamija, auf Telegram, dass vor dem Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums zunächst ein neuer Innenminister und neuer Chef des Inlandsgeheimdienstes SBU ernannt werden sollen. Der vorige Innenminister Denys Monastyrskij ist am 18. Januar bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen.
In den vergangenen Wochen gab es in der Ukraine aufgrund von Korruptionsermittlungen bereits mehrere Neubesetzungen politischer Ämter. Den Stein ins Rollen gebracht haben Ermittlungen der Antikorruptionsbehörde NABU und Berichte investigativer Journalisten. Etwas mehr als zwei Wochen ist es her, dass ein Nachrichtenportal Verträge über die Soldatenverpflegung veröffentlichte. In dem Bericht wurden die veranschlagten Kosten mit handelsüblichen Preisen im Einzelhandel verglichen. Der Vorwurf: Das Verteidigungsministerium kaufe zu deutlich überhöhten Preisen ein. Infolge der Veröffentlichung traten der stellvertretende Verteidigungsminister und der Leiter des Beschaffungswesens von ihren Ämtern zurück.
Korruptionsvorwürfe im Verteidigungsressort sind besonders heikel, da Kiew bei der Landesverteidigung auf die Hilfe und das Vertrauen westlicher Partner angewiesen ist. Die Vorwürfe kommen zudem zu einem ungünstigen Zeitpunkt: Die Armee steht im Donbass derzeit unter großem Druck. Eine mögliche russische Umschließung der Stadt Bachmut im Gebiet Donezk wird täglich wahrscheinlicher, und bis zur Auslieferung westlicher Kampfpanzer dürfte es noch dauern.
