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Verstöße gegen Atomabkommen : Iran eskaliert

Irans Revolutionsführer Ali Chamenei im Februar 2021 Bild: dpa

Iran höhlt das Atomabkommen systematisch aus. Sein Erzfeind Saudi-Arabien wird das nicht tatenlos mit ansehen. Das Wettrüsten in der Region droht sich zu verschärfen.

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          In den vergangenen zwanzig Monaten hat Iran stufenweise gegen die Auflagen aus dem Atomabkommen von 2015 verstoßen. Jeder Verstoß wurde angekündigt und dann vollzogen. Erst reagierte die iranische Führung damit auf den Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Abkommen, dann wollte sie eine Aufhebung der Sanktionen als Vorleistung für die Rückkehr zu ihren Verpflichtungen erzwingen.

          Das ist ihr nicht gelungen. Dafür aber hat sie einen Prozess in Gang gesetzt, der kaum mehr zu stoppen ist. Denn mit den neuesten Verstößen bleibt von dem Abkommen, das Iran von der Entwicklung von Atomwaffen abhalten sollte, kaum etwas übrig, und die Kontrollmöglichkeiten der Atomenergiebehörde sind faktisch beseitigt.

          Das löst eine gefährliche Dynamik aus. Irans Erzfeind Saudi-Arabien macht keinen Hehl daraus, dass es zur Abwehr der iranischen Bedrohung ein eigenes Atomprogramm entwickeln würde. Es würde sich der Rüstungswettlauf in einer Region verschärfen, die – als Anteil an der Wirtschaftsleistung – mehr für die Rüstung ausgibt als jede andere auf der Welt.

          Zudem halten die Luftwaffen Israels und der Vereinigten Arabischen Emirate bereits gemeinsame Manöver ab. Die israelische Armee, die sich bislang dem Drängen von Ministerpräsident Netanjahu zu einem Präventivschlag gegen Iran widersetzt hat, gibt erstmals zu verstehen, dass sie sich auf ein militärisches Vorgehen vorbereitet, selbst wenn sie alleine handeln müsste. In der Iran-Politik ist es fünf vor zwölf.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

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