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Vermittlung in Nahost : Sarkozys Mission

Feuerpause abgelehnt: Sarkozy am vergangenen Donnerstag mit der israelischen Außenministerin Livni in Paris Bild: AP

Der französische Staatspräsident Sarkozy ist am Montag zu Verhandlungen im den Nahen Osten eingetroffen. Ziel sei es, „Wege des Friedens zu finden“. Der EU-Verhandlungsdelegation wolle er damit „keinesfalls“ Konkurrenz machen, verlautete aus dem Elysée-Palast

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          Der französische Staatspräsident Sarkozy ist am Montag zu einem Verhandlungsmarathon in Nahost gestartet, mit dem erklärten Ziel, „Wege des Friedens zu finden“. Am Montagnachmittag traf Sarkozy im Badeort Scharm al Scheich mit dem ägyptischen Präsidenten Mubarak zusammen, bevor er sich in Ramallah mit dem Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde, Abbas, abstimmen wollte. Die letzte Etappe Sarkozys am Montag sollte Tel Aviv sein, wo ihn der israelische Ministerpräsident Olmert zu einem Arbeitsabendessen erwartete.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Am Dienstag ist ein Gespräch Sarkozys mit dem syrischen Staatschef Assad in Damaskus geplant, dem als „Schutzpatron“ der Hamas eine Schlüsselrolle zukommt. Der politische Chef der Hamas, Khaled Mechaal, wirkt von Damaskus aus. Seine Nahost-Reise führt Sarkozy anschließend auch nach Beirut, wo er mit dem libanesischen Präsidenten Suleiman beraten will. Eine letzte Station ist beim französischen Blauhelmkontingent im Südlibanon vorgesehen.

          „Keine Konkurrenz zur EU-Troika“

          Aus dem Elysée-Palast verlautete am Montag, dass Sarkozys intensive diplomatische Schlichtungsversuche keinesfalls in Konkurrenz zu den Bemühungen der EU-Troika stünden, die schon seit Sonntag in der Region vermittelt. Vielmehr sei jeder Schritt und Tritt Sarkozys mit der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft abgestimmt. Der Elysée-Palast legte Wert darauf, in einem Kommuniqué auch auf das vorbereitende Telefongespräch Sarkozys mit Bundeskanzlerin Merkel hinzuweisen. Sofort nach seiner Rückkehr erwartet der französische Präsident die Bundeskanzlerin am Donnerstag im Elysée-Palast.

          Auch mit dem spanischen Ministerpräsidenten Zapatero und dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan stimmte sich Sarkozy laut Kommuniqué ab. Doch der quirlige französische Präsident kann den Eindruck nicht mildern, dass er wenig auf die Durchsetzungskraft der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft vertraut und eine Sonderrolle Frankreichs im Nahen Osten beansprucht. Anders als seinem Vorgänger Chirac kommt Sarkozy dabei zugute, dass er auf israelischer Seite eine gewisse Wertschätzung genießt. So war es dem französischen Präsidenten gelungen, auf dem Mittelmeerunions-Gipfel Mitte Juli in Paris den israelischen Ministerpräsidenten Olmert an einen Tisch mit den Präsidenten Assad und Abbas zusammenzubringen.

          „Band des Vertrauens mit allen Beteiligten“

          „Frankreich trägt, weil es ihm gelungen ist, ein Band des Vertrauens und der Freundschaft mit allen Beteiligten zu knüpfen, eine besondere Verantwortung“, sagte Sarkozy in einem Gespräch mit drei libanesischen Tageszeitungen, das am Montag veröffentlicht wurde. Die Erfolgsaussichten, ähnlich wie in der Kaukasuskrise einen Waffenstillstand auszuhandeln, schätzte Sarkozy mit einer Mischung aus Draufgängertum und wohl kalkuliertem Risikobewusstsein ein. „Ich weiß nur, dass derjenige, der nicht riskieren will zu scheitern, sich auch die Möglichkeit nimmt, erfolgreich zu sein“, sagte Sarkozy. „Offen gesagt, wer könnte mir einen Vorwurf machen, weil ich alles versuche, um so viel Leid zu beenden?“, fügte der Präsident hinzu.

          Erfolgloses Treffen mit Zipi Livni

          Von Rückschlägen wie dem vergeblichen Vermittlungsversuch am vergangenen Donnerstag beim Treffen mit der israelischen Außenministerin Livni lässt sich Sarkozy nicht von seinem Ziel abbringen. Frankreich hatte aus humanitären Gründen eine 48-stündige Feuerpause vorgeschlagen, welche Frau Livni in Paris jedoch ablehnte: Aus israelischer Sicht gebe es im Gaza-Streifen keine „humanitäre Krise“.

          Sarkozy hat bislang versucht, Verständnis für das israelische Sicherheitsbedürfnis aufzubringen, die Raketenangriffe der Hamas als „gefährliche Eskalation der Gewalt“ bezeichnet, zugleich aber die israelische Bodenoffensive scharf verurteilt. Als Co-Vorsitzender der Mittelmeerunion - gemeinsam mit dem Ägypter Mubarak - wirbt er vielmehr für eine Waffenruhe zugunsten der Zivilbevölkerung. Sarkozy will damit auch zeigen, dass die vielfach belächelte Mittelmeerunion eine eminent politische Bestimmung hat - mag das einigen europäischen Partnern auch missfallen.

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