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Verhandlungen in Moskau : Waffenruhe für Libyen gescheitert

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Der libysche General Chalifa Haftar am Montag mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schojgu in Moskau Bild: Reuters

Der libysche General Haftar hat den Verhandlungsort Moskau verlassen, ohne einen Waffenstillstand zu unterzeichnen. Sein Rivale Sarradsch hatte dies am Montag getan, doch Haftar bat erst einmal um Bedenkzeit.

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          Die Verhandlungen über einen dauerhaften Waffenstillstand für das Bürgerkriegsland Libyen sind nach Darstellung des russischen Außenministers Sergej Lawrow vorerst gescheitert. Die Unterredungen seien ohne Ergebnisse zu Ende gegangen, sagte der russische Chefdiplomat bei einem Besuch in Sri Lanka am Dienstag. Russland und die Türkei wollten ihre Bemühungen aber fortsetzen.

          Der einflussreiche General Chalifa Haftar sei aus Moskau abgereist, ohne die Vereinbarung über einen Waffenstillstand zu unterschreiben, teilte das russische Außenministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Verhandlungen, die am Montag zusammen mit türkischen und russischen Diplomaten begonnen hatten, waren zunächst ins Stocken gekommen.

          Nach russischen Angaben hatte der Chef der international anerkannten Regierung, Fayiz Sarradsch, das Dokument zum Waffenstillstand unterzeichnet. Lawrow sprach noch von Fortschritten. Haftar erbat sich jedoch Bedenkzeit bis Dienstagmorgen.

          Zu einem direkten Treffen von Vertretern der Sarradsch-Regierung mit Haftar, dessen Truppen mit Hilfe verbündeter Milizen etwa 80 Prozent des Landes beherrschen, soll es in Moskau nicht gekommen sein. Der Vorsitzende des Hohen Staatsrats, Chalid al Mischri, sagte dem libyschen TV-Sender Al Ahrar zufolge: „Wir haben uns geweigert, uns mit Haftar zu treffen, und werden unter keinen Umständen mit ihm an einem Tisch sitzen. Unsere Gespräche in Moskau führen wir mit der Türkei und Russland.“

          Die Gespräche in Moskau sollten auch den Weg für eine mögliche Friedenskonferenz in Berlin ebnen. Deutschland will im Rahmen des sogenannten Berliner Prozesses schon seit längerem eine Konferenz organisieren, um die wichtigsten internationalen Akteure im Konflikt an einen Tisch zu bringen.

          Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Montag gesagt, dass er am Wochenende dafür in Berlin sein und nach derzeitigem Stand gemeinsam mit Kremlchef Wladimir Putin und dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte teilnehmen werde. Der Sender CNN Türk hatte berichtet, die Konferenz werde am Sonntag stattfinden.

          Die Bundesregierung in Berlin bestätigte den Termin zunächst nicht offiziell. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag: „Die Vorbereitungen auf eine solche Konferenz laufen. Sie soll auf jeden Fall im Januar hier in Berlin stattfinden.“ Der Bürgerkrieg in Libyen tobt seit dem vom Westen unterstützten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al Gaddafi im Jahr 2011. Die Türkei unterstützt die Regierung von Ministerpräsident Sarradsch und hatte trotz internationaler Kritik begonnen, eigene Soldaten nach Libyen zu schicken.

          Russland stärkt dagegen – wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) – General Haftar, der im vergangenen Jahr eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis begonnen hatte.

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