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Verhaftungswelle in Türkei : Tausende Verfahren gegen Nutzer sozialer Medien

  • Aktualisiert am

Kritik an ihm hat für viele Türken gefährliche Folgen: Der türkische Präsident Erdogan. Bild: dpa

Tausende Menschen sind in der Türkei wegen ihrer Beiträge auf Facebook, Twitter und Co. ins Visier der Behörden geraten. Vielen davon soll der Prozess gemacht werden. Der unkontrollierte Zugang zum Netz wird unterdessen weiter eingeschränkt.

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          In der Türkei sind in den vergangenen sechs Monaten 1656 Menschen wegen ihrer Beiträge in sozialen Medien in Untersuchungshaft genommen worden. Insgesamt seien gegen 3710 Verdächtige Verfahren wegen Terrorpropaganda oder anderer Straftaten in sozialen Medien eingeleitet worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag unter Berufung auf das Innenministerium. Tausende weitere Fälle würden untersucht. Die Behörden rufen dazu auf, verdächtige User der Polizei zu melden.

          Die Behörden schränken außerdem den Zugang zum Internet über Wege wie VPN-Tunnel oder über das Tor-Netzwerk immer weiter ein, die Nutzern Anonymität und Zugang zu gesperrten Seiten gewähren. Die Maßnahmen gegen VPN-Tunnel und gegen Tor seien in den vergangenen Wochen verschärft worden, berichteten Experten für Internet-Sicherheit.

          Nach der Veröffentlichung eines Videos der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der vergangenen Woche, das die Verbrennung von zwei türkischen Soldaten zeigen soll, hatten die Behörden abermals Seiten wie Twitter und Youtube gesperrt. Viele Nutzer stellten fest, dass ihre VPN-Tunnel zur Umgehung der Sperren nicht mehr funktionierten. Firmen-VPN sind bislang nicht betroffen. VPN sind in der Türkei wegen der wiederkehrenden Sperren sozialer Medien weit verbreitet.

          Bei Anti-Terror-Operationen nahm die türkische Polizei zwischen dem 19. und dem 26. Dezember nach Angaben des Innenministeriums 1682 Verdächtige fest. Gegen 516 davon sei Untersuchungshaft verhängt worden, teilte das Ministerium am Montag mit.

          Die Operationen seien gegen die Gülen-Bewegung (426 Haftbefehle), die kurdische Arbeiterpartei PKK (78 Haftbefehle) und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS/12 Haftbefehle) gerichtet gewesen. Bei Gefechten mit der PKK seien zudem vier Terroristen getötet und fünf weitere gefangen genommen worden.

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