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Vereinigte Staaten und Kuba : Neustart der diplomatischen Beziehungen

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Flaggen der Vereinigten Staaten und Kubas am Balkon eines Hotels in Havanna Bild: AP

Nach über 50 Jahren wollen die Vereinigten Staaten und Kuba wieder Botschafter austauschen. Auch einen persönlichen Besuch von Barack Obama in Havanna schließt das Weiße Haus nicht aus.

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          Nach über 50 Jahren nehmen die Vereinigten Staaten und Kuba wieder diplomatische Beziehungen auf. In den jeweiligen Hauptstädten sollen Botschaften eröffnet werden. Darauf einigten sich beide Regierungen,
          wie ein hoher amerikanischer Regierungsvertreter am Dienstag in Washington erklärte. Amerikas Präsident Barack Obama wolle dies am Mittwoch offiziell mitteilen, hieß es weiter.

          Ende des Jahres hatten das sozialistische Kuba und Amerika ihre jahrzehntelange Eiszeit beendet. Im April traf Obama mit Kubas Staatschef Raúl Castro in Panama-Stadt zusammen. Sie leiteten damit eine neue Ära auf dem amerikanischen Kontinent ein. Es war das erste Treffen der Staatschefs beider Länder seit der kubanischen Revolution 1959. Das Weiße Haus hat auch eine Kuba-Reise von Obama vor dem Ende seiner Amtszeit im Januar 2017 nicht ausgeschlossen.

          Mögliches Ende der Handelsbeschränkungen

          Obama und Castro hatten sich bereits grundsätzlich über den Austausch von Botschaftern verständigt. Die kubanische Regierung machte dafür allerdings die Streichung des kommunistischen Karibikstaates von der amerikanischen Terrorliste zur Vorbedingung. Washington kam der Forderung Ende Mai nach, nachdem der Kongress eine Einspruchsfrist verstreichen ließ. Bislang hatten beide Länder lediglich eine Interessenvertretung unter Schirmherrschaft der Schweiz in der jeweils anderen Hauptstadt.

          Die 1960 verhängten, 1962 unter Präsident John F. Kennedy zu einem Embargo ausgeweiteten und 1996 vom Kongress zu einer regelrechten Blockade verschärften Handelsbeschränkungen sind nach wie vor in Kraft. Obama hatte versprochen, sich beim Kongress für die vollständige Aufhebung der Handelssanktionen gegen den nur etwa 150 Kilometer südlich von Florida gelegenen Inselstaat einzusetzen. Die oppositionellen Republikaner, die im Senat und im Repräsentantenhaus eine Mehrheit haben, sind aber strikt dagegen.

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