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Vereinigte Staaten : Trump ernennt Mark Meadows als Stabschef des Weißen Hauses

  • Aktualisiert am

Mark Meadows wird Staabschef im Weißen Haus. Bild: Reuters

Gerüchte über die Absetzung von Stabschef Mick Mulvaney hat es schon länger gegeben. Dabei hätte dieser eigentlich bis zur Wahl bleiben wollen.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump tauscht seinen Stabschef im Weißen Haus aus. Trump gab auf Twitter bekannt, dass der republikanische Kongressabgeordnete Mark Meadows den bislang geschäftsführenden Stabschef Mick Mulvaney ablösen werde. Mulvaney wiederum werde Sondergesandter für Nordirland, erklärte Trump.

          Er dankte Mulvaney für seine bisherige Arbeit und schrieb weiter, er kenne Meadows lange und habe ein sehr gutes Verhältnis zu ihm. Der Präsident hatte Meadows zuletzt im Amtsenthebungsverfahren gegen ihn in sein Verteidigerteam berufen. Mulvaney war vor mehr als einem Jahr als Trumps Stabschef angetreten. In Trumps bisheriger Amtszeit hat es im Regierungsapparat ungewöhnlich viele Rauswürfe, Personalwechsel und Rücktritte gegeben.

          Mulvaneys Aussagen in der Ukraine-Affäre

          Mulvaney war vor mehr als einem Jahr als Trumps Stabschef angetreten. Zuletzt hatte er den Präsidenten durch Aussagen in der Ukraine-Affäre zumindest zeitweise schwer in Erklärungsnot gebracht. Im vergangenen Herbst hatte Mulvaney vor laufender Kamera eingeräumt, es habe in der Affäre ein „Quid pro quo“ gegeben – eine Forderung der Regierung von Trump an Kiew, als Gegenleistung für amerikanische Militärhilfen Untersuchungen zu den oppositionellen Demokraten in Gang zu setzen. Die Aussage sorgte für großes Aufsehen, weil sie den Kern der Vorwürfe des späteren Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump betraf.

          Mulvaney versuchte damals noch, die Aussage zurückzuholen und als Fehlinterpretation der Medien darzustellen – angesichts der Video-Mitschnitte seiner Äußerungen allerdings ohne großen Erfolg. Im späteren Impeachment-Verfahren gegen Trump geriet Mulvaney auch durch Zeugenaussagen in den Fokus: Mehrere hochrangige Regierungsmitarbeiter sagten vor dem Kongress aus, Mulvaney habe eine wichtige Rolle gespielt bei den Bemühungen, die ukrainische Regierung zu Ermittlungen zu drängen, die Trumps Rivalen Joe Biden von den Demokraten hätten schaden können. Die Demokraten im Senat bemühten sich bis zum Schluss, eine Zeugenaussage Mulvaneys in dem Amtsenthebungsverfahren durchzusetzen. Sie scheiterten dabei aber an der Mehrheit von Trumps Republikanern im Senat. Der Präsident wurde später im Senat von allen Vorwürfen in der Affäre freigesprochen.

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