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Abkehr von Obama-Politik : Amerika stimmt gegen Aufhebung des Kuba-Embargos

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Der Außenminister von Kuba, Bruno Rodriguez Parrilla, spricht bei der UN-Generaldebatte im UN-Hauptquartier in New York. Bild: dpa

Unter Obama hatten sich die Vereinigten Staaten bei der Abstimmung im vergangenen Jahr überraschend enthalten. Dieses Mal ist Amerikas Entscheidung anders ausgefallen.

          Die Vereinigten Staaten haben zum 25. Mal gegen eine Resolution der UN-Vollversammlung gestimmt, die das Embargo gegen das sozialistisch regierte Kuba verurteilt. In der längst zum Ritual gewordenen Abstimmung forderten sämtliche der 193 Mitgliedstaaten mit Ausnahme Amerikas und Israel am Mittwoch eine Aufhebung des Embargos.

          Vergangenes Jahr hatte Amerika sich unter der Präsidentschaft von Barack Obama überraschend enthalten. Hintergrund waren der von Obama und dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro eingeleitete Neuanfang diplomatischer Beziehungen beider Länder und Aufweichungen der seit 1960 bestehenden Handelsbeschränkungen. Obamas Nachfolger Donald Trump hatte die Lockerungen teils wieder rückgängig gemacht. Das Embargo kann vollständig nur vom amerikanischen Kongress aufgehoben werden.

          „Die Vereinigten Staaten fürchten weder in dieser Kammer noch irgendwo anders, isoliert zu werden“, sagte die UN-Botschafterin Amerikas, Nikki Haley. „Unsere Prinzipien stehen nicht zur Abstimmung.“ Die jährliche Abstimmung im Plenum der Vereinten Nationen bezeichnete sie als „politisches Theater“.

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