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Vereinigte Staaten : Obama gibt Zwei-Kriege-Doktrin auf

  • -Aktualisiert am

Die von Iran und von Nordkorea ausgehenden Gefahren würden nicht ignoriert, heißt es im Pentagon. Bild: AFP

Präsident Obama will in den nächsten zehn Jahren acht Prozent des bisherigen Verteidigungshaushalts einsparen. Laut neuer Militärdoktrin müssen die amerikanischen Streitkräfte künftig nicht mehr in der Lage sein, zwei große Landkriege gleichzeitig zu führen.

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          Präsident Barack Obama hat am Donnerstag im Pentagon maßgebliche Änderungen in der amerikanischen Militärdoktrin sowie weitere Einsparungen im Verteidigungshaushalt angekündigt. Danach müssen die amerikanischen Streitkräfte künftig nicht mehr in der Lage sein, zwei große Landkriege gleichzeitig zu führen wie zuletzt im Irak und in Afghanistan. Gemäß der neuen geostrategischen Hauptausrichtung der amerikanischen Verteidigungsdoktrin auf den asiatisch-pazifischen Raum könnte der Truppenabzug aus Europa mehr als die bisher geplanten 4000 Mann umfassen.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Von den derzeit geplanten Einsparungen im Verteidigungsetat für die nächsten zehn Jahre in Höhe von 450 Milliarden Dollar sind vor allem das Marinekorps und das Heer betroffen. So soll die Mannschaftsstärke des Heeres, der größten Teilstreitkraft von derzeit gut 560.000 Soldaten im aktiven Dienst, in den kommenden zehn Jahren auf 490.000 Mann reduziert werden. Der Haushalt für 2012 sieht schon jetzt den Abbau von 27.000 Heeres-Soldaten und 20.000 Mann beim Marinekorps über die nächsten vier Jahre vor. Das Marinekorps hat derzeit gut 200.000 Mann im aktiven Dienst.

          Bei der Luftwaffe und der Kriegsmarine sind vorerst keine deutliche Reduzierung der Mannschaftsstärke vorgesehen, wohl aber bei teuren Waffenprogrammen. Verteidigungsminister Leon Panetta bekräftigte, dass in den kommenden Jahren dennoch keiner der elf gegenwärtig einsatzbereiten Flugzeugträger außer Dienst gestellt werden solle. Die „USS Gerald Ford“, das erste Schiff der neuen Klasse amerikanischer Flugzeugträger, wird derzeit in der Werft der Kriegsmarine in Newport News in Virginia gebaut und soll 2015 in Dienst gestellt werden. Gewöhnlich bleiben die atomgetriebenen Flugzeugträger rund 50 Jahre im Einsatz. Präsident Obama präsentierte die Grundzüge der neuen Verteidigungsdoktrin persönlich mit Verteidigungsminister Panetta und dem Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs General Martin Dempsey im Pentagon.

          Auch künftig in der Lage, „zweiten Widersacher abzuschrecken“

          Trotz der Aufgabe der Zwei-Kriege-Doktrin sollen die Vereinigten Staaten auch künftig in der Lage sein, abseits eines Kriegsschauplatzes einen „zweiten Widersacher abzuschrecken“, hieß es aus dem Pentagon. Zumal die von Iran und von Nordkorea ausgehenden Gefahren würden nicht ignoriert, hieß es.

          Der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta

          Obama hat sich nach Angaben des Weißen Hauses seit September siebenmal mit Verteidigungsminister Panetta getroffen, um über die neue Verteidigungsdoktrin und über den Umfang der Einsparungen zu sprechen. Der Präsident hob in seiner Ansprache abermals hervor, dass die Kriege im Irak und in Afghanistan zu einem verantwortlichen Ende gebracht und die amerikanischen Truppen aus beiden Ländern vollständig abgezogen würden. Die Vereinigten Staaten würden aber ihre Präsenz in der asiatisch-pazifischen Region verstärken. Die Entscheidungen über nötige Einsparungen und Truppenstationierungen würden „nicht auf Kosten dieser entscheidenden Region“ getroffen, bekräftigte der Präsident. Zugleich hob Obama hervor, dass Partnerschaften und Bündnisse wie die Nato weiter eine große Bedeutung behielten und dass die Vereinigten Staaten „vor allem in Nahen Osten wachsam“ bleiben würden. „Ja, unsere Streitkräfte werden kleiner sein, aber die Welt muss wissen, dass die Vereinigten Staaten ihre militärische Überlegenheit erhalten werden und dass unser Militär schnell und flexibel auf alle Bedrohungen und Herausforderungen reagieren wird“, sagte der Präsident.

          Die geplanten Einsparungen in Höhe von 450 Milliarden Dollar in den kommenden zehn Jahren machen etwa acht Prozent des derzeit für diesen Zeitraum veranschlagten Pentagon-Etats aus. Allerdings könnten noch einmal 500 Milliarden Dollar an Kürzungen dazukommen, wenn der Kongress an entsprechenden Plänen zur Verringerung des Defizits festhält. Verteidigungsminister Panetta hatte vor diesen zusätzlichen Streichungen deutlich gewarnt. Das Weiße Haus und das Pentagon hoben hervor, dass es sich dabei um eine „Richtschnur für unsere Etatprioritäten“ handele und damit noch keine Entscheidungen in Einzelheiten vorweggenommen seien. Ausgenommen von den Kürzungen sind nach amerikanischen Medienberichten neben der Flugzeugträgerflotte auch die digitale Kriegsführung, Spezialeinsatzkräfte sowie Aufklärung und Überwachung.

          Die Vorstellung der Sparpläne für das Pentagon und der veränderten Verteidigungsdoktrin dürften neben der Wirtschaft zu einem bestimmenden Thema des Wahlkampfes werden. Der Gewinner der republikanischen Vorwahlen in Iowa Mitt Romney hat in zahlreichen Wahlkampfauftritten zumal die Politik Obamas gegenüber Iran, aber auch den Abzug aller amerikanischen Truppen aus dem Irak kritisiert.

          Verteidigungsminister Panetta sagte, dass sich die Streitkräfte nach zehn Jahren Krieg in Afghanistan und im Irak auf die neue Realität einstellen müssten. Er sagte zu, dass das Pentagon seinen Anteil dazu beitragen werde, den amerikanischen Haushalt wieder ins Lot zu bringen. Wie Präsident Obama versicherte auch Panetta, dass dabei stets strategische Überzeugungen Budgetentscheidungen leiten würden und nicht umgekehrt.

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